Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zur Person des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer): Der Beschwerdeführer ist Beamter im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, er war von Juni 2018 bis Anfang Jänner 2020 XXXX des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten und bis zur vorläufigen Suspendierung am 10.09.2021 der österreichische ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zur Person des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer): Der Beschwerdeführer ist Beamter im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, er war von Juni 2018 bis Anfang Jänner 2020 XXXX des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten und bis zur vorläufigen Suspendierung am 10.09.2021 der österreichische ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Schriftsatz vom 21.07.2021, eingelangt am Bundesverwaltungsgericht am 23.07.2021 stellte XXXX , (im Folgenden: Antragstellerin oder ASt) den Antrag auf abgesonderte rechtsmittelfähige Gewährung der Akteneinsicht in jeder technisch möglichen Form, elektronisch und auf Papier (§17 Abs. 1 letzter Satz AVG) in die Verfahrensakten des Bundesverwaltungsgerichtes zu den Geschäftszahlen XXXX und XXXX und XXXX und zu weiteren bei der Gerichtsabteilung alle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aus der vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen XXXX aufgenommenen – zur Zl. XXXX protokollierten – Niederschrift vom 17.06.2019 geht hervor, dass der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter mit der Dienststelle Bezirksgericht XXXX , v.a. zu etwaig von ihm ausgeübten Nebenbeschäftigungen und zu Beschwerden von Parteien seine Person betreffend befragt wurde. Dabei beantragte der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Datenschutzbeschwerde vom XXXX 2019 bzw. nach Mängelbehebung vom XXXX 2019 brachte die nunmehrige mitbeteiligte Partei eine Verletzung ihres Rechts auf Geheimhaltung schutzwürdiger personenbezogener Daten sowie eine Verletzung ihrer Rechte nach Art. 5, 6 und 9 DSGVO vor und führte dazu zusammengefasst aus, dass sie als KFZ-Lenker einen anderen KFZ-Lenker wegen rücksichtslosen Verhaltens im Straßenverkehr angezeigt habe. Etwa 3 – 4 Woch... mehr lesen...
Begründung: 1. Feststellungen: Am Bundesverwaltungsgericht ist in einer datenschutzrechtlichen Angelegenheit die Beschwerde des XXXX gegen ein Straferkenntnis der Datenschutzbehörde vom XXXX zur GZ der DSB XXXX anhängig. Für die für den XXXX .2020 anberaumte mündliche Beschwerdeverhandlung wurde der gegenständliche Antragsteller als Zeuge geladen. Mit Schreiben vom XXXX .2020 beantragt der Antragsteller nun Akteneinsicht in den Verwaltungsakt zur GZ (BVwG) XXXX und bringt dazu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Mandatsbescheid der Finanzmarktaufsichtsbehörde in ihrer Funktion als Abwicklungsbehörde (im Folgenden: FMA) vom 24.11.2015 wurde der damaligen XXXX AG (im Folgenden: BF) ein Anteil an den Beiträgen für den Abwicklungsfinanzierungsmechanismus für das Jahr 2015 in Höhe von EUR XXXX vorgeschrieben. I.2. Die dagegen erhobene Vorstellung wies die FMA nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens mit dem im gegenständlichen Spruchkopf genan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 14. Mai 2020 beantragte die AAAA , vertreten durch die Buchberger Ettmayer Rechtsanwälte GmbH, Porzellangasse 51, 1090 Wien, in der Folge Antragstellerin, die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung, die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens, die Akteneinsicht, die Ausnahme von der Akteneinsicht in das eigene Angebot, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung und den Ersatz der Pauschalgebühr. Die Anträge betreffen d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die ASt stellte am 20.03.2020 einen Nachprüfungsantrag gegen eine Ausscheidensentscheidung, mit welcher deren Angebot wegen unplausiblen Preises gemäß § 141 Abs 1 Z 3 BVergG aus dem Vergabeverfahren ausgeschieden wurde. Die MB erhob am 09.04.2020 anwaltlich vertreten Einwendungen und beantragte hilfsweise bzw eventualiter auch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand betreffend die zehntägige Einwendungsfrist. Das Ermittlungsverfahren wurde zur Verfahrensz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die XXXX Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde) aus, dass XXXX (im Folgenden: BF) gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 iVm §§ 44 Abs. 1 und 49 Abs. 1 ASVG wegen der im Zuge der bei ihm stattgefundenen Beitragsprüfung festgestellten Meldedifferenzen verpflichtet sei, die in der Beitragsabrechnung vom 17.09.2013 und im Prüfbericht vom 18.09.2013 zu Dienstgeberkontonummer XXXX angeführten allgemei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin (BF) begehrte mit anwaltlichem Schreiben vom 05.02.2019 an den Landesschulrat für Tirol, nunmehr Bildungsdirektion für Tirol, (im Folgenden: Belangte Behörde), "Einsicht in die oben genannten Akten und Ausfolgung vollständiger Aktenkopien". Im
Betreff: sind die Geschäftszahlen 253.05/0005/2017, 253.05.0007/2017 und 253.06.0001-allg/2018 genannt. Mit an die belangte Behörde gerichtetem anwaltlichen Schreiben vom 27.03.2019 führte die BF unter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 15.10.2019 übermittelt XXXX , vertreten durch die RIHS Rechtsanwalt GmbH (Antragsteller) einen Nachprüfungsantrag "gemäß § 78 Abs. 2 Z 2 BVergGKonz und begehrt die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung." Ausdrücklich wurden folgende Anträge gestellt: "9. Anträge Aus allen diesen Gründen stellt der Antragsteller an das Bundesverwaltungsgericht innerhalb offener Frist den Antrag 1. ein Nachprüfungsverfahren ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 12.10.2018 per E-Mail bei der Bildungsdirektion für Wien die Ausstellung und Zusendung einer Ersatzbestätigung gemäß § 76 Schulunterrichtsgesetz über ein verlorenes Zeugnis der 4. Klasse Volksschule. 2. Mit Erledigung der Bildungsdirektion vom 07.11.2018 wurde dem Beschwerdeführer entgegengehalten, dass er den Erhalt der Ersatzbestätigung bereits bestätigt hat, woraufhin der Beschwerdeführer am 02.01.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren wurde die antragstellende und beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) mit rechtskräftigem Urteil des LANDESGERICHTES FÜR STRAFSACHEN WIEN (im Folgenden: LG) vom 11.03.2019, XXXX , wegen mehrerer Straftaten verurteilt und wurden die gemäß § 20 Abs 1 und Abs 3 StGB durch seine Straftaten erlangten Vermögenswerte bzw. Ersatzwerte iHv € 11.620,98 für verfallen erklärt. 2. Mit Bescheid vom 07.05.2019 wurde - nachdem ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben vom 18.05.2018 beantragte der Beschwerdeführer (BF), ihm "Akteneinsicht in alle Aktenteile des konkreten Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und ihm - so von seinem Rechtsvertreter als erforderlich gesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzufertigen". Mit d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer sprach am 13.03.2018 zwecks Akteneinsicht bei der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle NÖ (in weiterer Folge: belangte Behörde) vor. Weiters erging am 19.03.2018 seitens des Beschwerdeführers ein diesbezügliches Aufforderungsschreiben an die belangte Behörde. 2. Der Beschwerdeführer brachte eine Säumnisbeschwerde mit 16.07.2018 beim Landesverwaltungsgericht Niederösterreich ein. Dieses wies die Säumnisbeschwerde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben vom 18.05.2018 beantragte der Beschwerdeführer, ihm "Akteneinsicht in alle Aktenteile [des] Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und [ihm] - so von [seinem] Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben beantragte der Beschwerdeführer, ihm "Akteneinsicht in alle Aktenteile [des] Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und [ihm] - so von [seinem] Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzufertigen". Daz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben vom 18.05.2018 beantragte der Beschwerdeführer, ihm "Akteneinsicht in alle Aktenteile [des] Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und [ihm] - so von [seinem] Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben vom 18.05.2018 beantragte der Beschwerdeführer, ihm "Akteneinsicht in alle Aktenteile [des] Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und [ihm] - so von [seinem] Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit an den Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem Schreiben vom 18.06.2018 beantragte der Beschwerdeführer, ihm Akteneinsicht in alle Aktenteile des Aktes über die Bewertung seines Arbeitsplatzes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und ihm - so von seinem Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit an den Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem Schreiben vom 18.05.2018 beantragte der Beschwerdeführer, Akteneinsicht in alle Aktenteile des Aktes über die Bewertung seines Arbeitsplatzes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und ihm - so von seinem Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben vom 18.06.2018 beantragte der Beschwerdeführer, ihm Akteneinsicht in alle Aktenteile des Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und ihm - so von seinem Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzufertigen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit - an das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gerichtetem - Schreiben vom 18.05.2018 beantragte der Beschwerdeführer, ihm Akteneinsicht in alle Aktenteile des Bewertungsaktes, insbesondere auch jene Aktenteile, die nur in digitaler Form vorliegen, zu gewähren und ihm - so von seinem Rechtsvertreter als erforderlich angesehen - nach gewährter Akteneinsicht gegebenenfalls gegen Kostenersatz Aktenkopien daraus anzufertigen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Spruchpunkt A) III. des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.02.2019, GZ W163 2141197-1/36E, wurde Herrn XXXX gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter erteilt. Aufgrund eines Versehens wurde die Aufenthaltsberechtigung mit "bis 21.02.2010" anstatt mit "bis 21.02.2020" befristet. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Gemäß § 6 Bundesverwaltungsge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren XXXX Landesregierung als UVP - Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die XXXX als Erstprojektwerberin bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung (in der Folge: "380 kV-Salzburgleitung") zwischen dem Netzknoten XXXX (Oberösterreich) und dem Netzknoten XXXX (XXXX) und die XXXX als Zweitprojektwerberin die ... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Im genannten Beschluss befindet sich ein Schreibfehler bzw. ein diesem gleichzuhaltender Fehler, indem aufgrund eines Versehens im genannten Absatz der Herkunftsstaat der bB als "Georgien" anstatt als "Armenien" bezeichnet wurde. 2. Beweiswürdigung: Der festgestellte Sachverhalt steht aufgrund der außer Zweifel stehenden Aktenlage fest. 3. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ersuchte mit E-Mail vom 24.01.2014 das Bundesministerium für Inneres, I/5/a- Bürgerservice, um die Erteilung der Auskunft, wer das (anlässlich der gegen XXXX geplanten Demonstrationen) am XXXX2014 ab 16:30 Uhr geltende Platzverbot genehmigt habe und welche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) zur Vorbereitung dieser Entscheidung erstellt worden seien. Weiters beantragte er die Übermittlun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: "FMA" oder "belangte Behörde") vom 24.04.2018, GZ: XXXX , richtet sich gegen XXXX (im Folgenden: "Beschwerdeführer", auch "BF2") als Beschuldigten und enthält folgenden
Spruch: "Sehr geehrter Herr XXXX ! Sie waren von 28.12.2007 bis 25.10.2015 Vorstand der XXXX , in der Folge XXXX oder Kreditinstitut), ein konzessioniertes Kreditinstitut gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengeset... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX erteilte der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als Oberste Eisenbahnbetriebsbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) der XXXX (im Folgenden: Antragstellerin) mit Spruchpunkt I. gemäß § 15ff Eisenbahngesetz (EisbG) die "eisenbahnrechtliche Verkehrsgenehmigung für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten (Personenverkehrsdiensten)" mit dem Hinweis, dass die aktualisierten Nachweise der Einhaltu... mehr lesen...
