Entscheidungsgründe: Der Kläger, der sich als rumänischer Staatsbürger bezeichnet, wurde am 4. November 1996 wegen unerlaubten Aufenthalts im Bundesgebiet vorläufig festgenommen und in Schubhaft überstellt. In der Folge wurde über ihn rechtskräftig ein Aufenthaltsverbot verhängt. In der Schubhaft trat er am 10. November 1996 in Hungerstreik und wurde deshalb nach amtsärztlicher Untersuchung am 27. 11. 1996 um 12.00 Uhr als haftunfähig entlassen. Schon um 17.00 Uhr des selben Tages ... mehr lesen...
Norm: AHG §11 Abs3 AHG §2 Abs2 VwGG §33a AHG § 11 heute AHG § 11 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AHG § 11 gültig von 01.03.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AHG § 11 gültig von 01.05.195... mehr lesen...
