Norm: VersVG §56 VersVG §59 Abs1 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959 VersVG § 59 heute VersVG § 59 gültig ab 01.01.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 ... mehr lesen...
Norm: VersVG §56 VersVG §59 Abs1 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959 VersVG § 59 heute VersVG § 59 gültig ab 01.01.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 ... mehr lesen...
Norm: VersVG §56 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz: Bei der Erstrisikoversicherung verpflichtet sich der Versicherer, einen Schaden im Rahmen der Versicherungssumme jedenfalls zu ersetzen, ohne dass das allfällige Vorliegen einer Unterversicherung zu prüfen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagende Partei schloss 1982 mit Franz L*****, dem Eigentümer des Gebäudes 8054 Graz, *****, einen Pachtvertrag über einen darin befindlichen sog Club-Raum sowie mit der E***** Versicherungs AG eine Feuerversicherung enthaltende Bündelversicherung mit eine dem Versicherungswert der damaligen Investitionen entsprechenden Versicherungssumme in Höhe von S 500.000 ab. 1988 wurde dieser Pachtvertrag im Zuge einer Erweiterung des Bestandobjektes durch die Errich... mehr lesen...
Norm: VersVG §56 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz:
Den Versicherer trifft einschließlich der Wertverhältnisse und Summenverhältnisse die Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen der diesbezüglichen Voraussetzungen.
Entscheidung... mehr lesen...
Norm: VersVG §56 VersVG §59 Abs1 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959 VersVG § 59 heute VersVG § 59 gültig ab 01.01.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 509/1994 ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Gegen das Urteil des Berufungsgerichtes ist die Revision nur zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängt, der zur Wahrung der Rechtseinheit, der Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt, etwa weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes abweicht oder eine solche Rechtsprechung feh... mehr lesen...
Norm: AFB Art2AFB Art5 VersVG §56 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz: Die Berechnung der Versicherungsleistung nach § 56 VersVG erfolgt nach der Formel: Entschädigung = Versicherungssumme x Schaden, dividiert durch den Versicherungswert (Versicherungsersatzwe... mehr lesen...
Norm: VersVG §56 VersVG § 56 heute VersVG § 56 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz:
Bei der Stichtagsversicherung für Vorräte legt die Stichtagsmeldung des Versicherungsnehmers grundsätzlich den Umfang der Versicherungsleistung fest, die der Versicherer bei Eintritt des Versicherungsfalls... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 Ia7 VersVG §35 VersVG §56 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 VersVG § 35 heute VersVG § 35 gültig ab 01.07.2012 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...