Entscheidungen zu § 39 Abs. 1 VermG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2008/11/25 5Ob247/08x

Begründung: In ihrem Grundbuchsgesuch vom 20. 3. 2008 begehrten die Antragsteller aufgrund des Teilungsplans vom 6. 3. 2007, des rechtskräftigen Bescheids des Vermessungsamts Wien vom 25. 4. 2007, des rechtskräftigen Bescheids der Magistratsabteilung 64 vom 8. 5. 2007 sowie aufgrund der beiden Kaufverträge vom 26. 2. 2008 die Teilung und Abschreibung von Grundstücken, diverse Anmerkungen und Ersichtlichmachungen sowie Löschungen von Eintragungen. Das Erstgericht bewilligte das Gru... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.11.2008

TE OGH 1995/11/22 1Ob40/95

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 12.Juni 1957 wurde der Republik Österreich die wasserrechtliche Bewilligung zur Verbauung und Regulierung eines bestimmten wasserführenden Grabens erteilt. Die Anlagen wurden errichtet; deren Abschnitte I und II und 25,8 m des Abschnittes III bildeten den Gegenstand des auf die wasserrechtliche Überprüfung bezogenen Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 17.Juli 1964. Der Rest der erri... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.11.1995

RS OGH 2008/11/25 1Ob40/95, 5Ob247/08x

Norm: LiegTeilG §1 VermG §39 Abs1 LiegTeilG § 1 heute LiegTeilG § 1 gültig ab 01.07.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 238/1975 VermG § 39 heute VermG § 39 gültig ab 01.11.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr.... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 22.11.1995

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