Entscheidungen zu § 71 Abs. 3 StVG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2010/5/18 2009/06/0256

Die Beschwerdeführerin ist gemäß § 21 Abs. 2 StGB in der Justizanstalt (JA) Y untergebracht. Aus medizinischen Gründen wurde sie mit 20. Februar 2009 (es ist an einer Stelle aber vom 19. Februar die Rede) in das Landesklinikum MX, Abteilung für forensische Psychiatrie, überstellt und dort nach dem Unterbringungsgesetz ohne ihr Verlangen untergebracht. Die Beschwerdeführerin ist gemäß Paragraph 21, Absatz 2, StGB in der Justizanstalt (JA) Y untergebracht. Aus medizinischen Gründen wur... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.05.2010

RS Vwgh 2010/5/18 2009/06/0256

Index: 24/01 Strafgesetzbuch25/02 Strafvollzug
Norm: StGB §21 Abs1; StGB §21 Abs2; StVG §120; StVG §158 Abs4; StVG §161; StVG §165; StVG §166; StVG §167a; StVG §71 Abs3; StVG §71; StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 0... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.05.2010

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