Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §34 Abs1; StVG §34 Abs2; StVG §52 Abs1; StVG § 34 heute StVG § 34 gültig ab 01.01.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 799/1993 StVG § 34 gültig von 01.01.1970 bis 31.12.1993 ... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §113 Abs1;FrPolGDV 2005 §10 Abs2; StVG §32 Abs2; StVG §52 Abs1 lite; VStG §54d Abs2; StVG § 32 heute StVG § 32 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2007 StVG... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verbüßt in der Justizanstalt Mittersteig eine gegen ihn verhängte lebenslange Freiheitsstrafe. Mit Eingabe vom 31. Oktober 1986 beantragte er beim Anstaltsleiter, die von ihm als Hausarbeiter verrichteten und bisher gemäß § 52 Abs. 1 lit. b Strafvollzugsgestz (StVG) entlohnten Arbeiten (schwere Hilfsarbeiten) auch weiterhin entsprechend dieser Gesetzesstelle zu entlohnen. Der Beschwerdeführer könne eine dem Vernehmen nach geplante Einstufung seiner Arbeitsleistung... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §52 Abs1 lita;StVG §52 Abs1 litb;
Rechtssatz: Die für die jeweiligen Arbeiten typischerweise aufzuwendenden Körperkräfte stellen ein geeignetes Kriterium für die Unterscheidung leichter Hilfsarbeiten von schweren Hilfsarbeiten dar. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1988010057.X02 Im RIS seit 11.07.2... mehr lesen...
