Begründung: Der Kläger befand sich ab 15. April 1986 als Strafgefangener im landesgerichtlichen Gefangenenhaus St. Pölten. Während der Zeit seiner Strafhaft restaurierte er in den Monaten Juni bis August 1986 ein Ölgemälde (Altarbild der Anstaltskapelle des Gefangenenhauses). Neben der Arbeitsvergütung erhielt der Kläger im Oktober 1986 gemäß § 55 StVG eine Prämie von S 800,--. Der Kläger befand sich ab 15. April 1986 als Strafgefangener im landesgerichtlichen Gefangenenhaus St... mehr lesen...
Norm: ABGB §1431 G ABGB §1435 StVG §51 StVG §53 StVG §55 JN §1 CXXI JN §1 DIb2 ABGB § 1431 heute ABGB § 1431 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1435 heute ABGB § 1435 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Maria Schmolln vom 30. Mai 1984 wurde für den zu errichtenden Güterweg "Holzhäusler" eine Beitragsgemeinschaft gebildet, der auch der Kläger angehört. Der Kläger behauptet, daß die Trasse des Güterweges mit 3,5 m projektiert gewesen sei. Er habe sich bereit erklärt, den für die vorgesehene Trasse erforderlichen Grund kostenlos abzutreten. Tatsächlich sei jedoch der Güterweg mit einer Breite von 4,5 m und teilweise... mehr lesen...
Norm: StVG §44 StVG §51 StVG § 44 heute StVG § 44 gültig ab 01.01.1970 StVG § 51 heute StVG § 51 gültig ab 01.01.1970
Rechtssatz:
Zu... mehr lesen...
Norm: ABGB §26 B-VG Art118 oö GdOoö LStVG §8oö LStVG §33oö LStVG §48LStVG §49LStVG §51LStVG §52 ABGB § 26 heute ABGB § 26 gültig ab 01.01.1812 B-VG Art. 118 heute B-VG Art. 118 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geände... mehr lesen...
