Entscheidungen zu § 32 StVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2023/12/11 23Bs375/23z

Begründung: Der 47-jährige polnische Staatsangehörige A* verbüßte bis 9. November 2023 – danach wurde er zur Übernahme der Strafvollstreckung nach Polen ausgeliefert (vgl ON 13 und IVV-Auszug) - in der Justizanstalt Sonnberg eine Freiheitsstrafe in der Dauer von 21 Monaten, die über ihn mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien zu AZ 46 Hv 8/23s wegen des Vergehens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 1 Z 1, 15 Abs 1 StGB verhängt word... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.12.2023

TE OGH 1980/6/3 4Ob529/80

Der Beklagte verbüßte in der Zeit vom 10. November 1975 bis 12. Juni 1976 im landesgerichtlichen Gefangenenhaus Klagenfurt eine wegen Verbrechens des Betruges verhängte achtmonatige Freiheitsstrafe. Am 8. Feber 1976 schluckte er eine Stahlfeder. Er wurde in das Landeskrankenhaus Klagenfurt eingeliefert, dort operiert und bis 26. Mai 1976 stationär behandelt. Die klagende Partei, die Republik Österreich, hatte die dort aufgelaufenen Pflegegebühren in Höhe von 83 538 S zu bezahlen (§... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 03.06.1980

RS OGH 1980/6/3 4Ob529/80

Norm: StVG §32 StVG §113 StVG § 32 heute StVG § 32 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2007 StVG § 32 gültig von 01.01.1994 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 799/1993 StVG § 32 gültig von 01.03.1988 bis 31.12... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 03.06.1980

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