Entscheidungen zu § 167a StVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2023/12/11 23Bs375/23z

Begründung: Der 47-jährige polnische Staatsangehörige A* verbüßte bis 9. November 2023 – danach wurde er zur Übernahme der Strafvollstreckung nach Polen ausgeliefert (vgl ON 13 und IVV-Auszug) - in der Justizanstalt Sonnberg eine Freiheitsstrafe in der Dauer von 21 Monaten, die über ihn mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien zu AZ 46 Hv 8/23s wegen des Vergehens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.12.2023

RS OGH 2018/9/26 6Ob220/97i, 7Ob7/18g

Norm: StGB §21 Abs2 StVG §71 Abs3 StVG §158 Abs4 StVG §167a UbG §2 UbG §46 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 07.05.1998

TE OGH 1998/5/7 6Ob220/97i

Begründung: Dem Akteninhalt kann entnommen werden - Feststellungen der Vorinstanzen fehlen zur Gänze -, daß der Untergebrachte mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 26.11.1996 wegen des Verbrechens der Vergewaltigung gemäß § 201 Abs 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt und gemäß § 21 Abs 2 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen wurde. Nach Verbüßung der Strafhaft begann der Maßnahmenvollzug gemäß § 21 A... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.05.1998

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten