Der Anstaltsleiter der Justizanstalt G-K legte dem Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 11. August 2005 zur Last, er habe in der Justizanstalt G-K "am 21. Juli 2005" dadurch, dass er sich in einem Besuchsgespräch mit M.P. vorsätzlich ungebührlich benommen habe, indem er verächtliche Äußerungen über den Anstaltleiter Oberst H. und den stellvertretenden Anstaltsleiter Oberst P. getätigt habe sowie den stellvertretenden Anstaltsleiter einer gerichtlich strafbaren Geisteshaltung,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §107 Abs1 idF 2004/I/136;StVG §107 Abs1 Z10 idF 2004/I/136;StVG §107 Abs1 Z9 idF 2004/I/136;StVG §107 Abs3 idF 2004/I/136;StVG §26 Abs2 idF 2004/I/136;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auch der von § 107 Abs. 3 StVG erfasste disziplinarrechtliche Tatbestand stellt nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes eine gegenüber § 107 Abs. 1 Z. 9 StVG und gegenü... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §107 Abs1 idF 2004/I/136;StVG §107 Abs1 Z10 idF 2004/I/136;StVG §107 Abs1 Z9 idF 2004/I/136;StVG §107 Abs3 idF 2004/I/136;StVG §26 idF 2004/I/136;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass in Verfahren nach § 107 Abs. 1 oder Abs. 3 StVG auch das Recht auf freie Meinungsäußerung gemäß Art. 10 EMRK und die dazu jeweils ergangene Judikatur insbesondere des Europäischen Gerichtshofes für... mehr lesen...
