Norm: MilStG §8 MilStG § 8 heute MilStG § 8 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 511/1974
Rechtssatz:
Alternativer Mischtatbestand.
Entscheidungstexte 13 Os 141/83 Entscheidungstext OGH 17.11.1983 13 Os ... mehr lesen...
Norm: MilStG §8 WehrG §10 MilStG § 8 heute MilStG § 8 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 511/1974
Rechtssatz:
Bei der zivilen Ausbildungsstätte eines im Sinne § 10 Abs 3 bis 8 WehrG zur beruflichen Bildung befohlenen Soldaten handelt es sich um einen ihm zugewiesenen ... mehr lesen...
Norm: MilStG §8 MilStG § 8 heute MilStG § 8 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 511/1974
Rechtssatz:
Für die Dauer der Entziehung vom Dienst sind nicht nur die Zeiten des täglichen Dienstes im engeren Sinn maßgebend, sondern auch jene, während welcher dem Soldaten an ... mehr lesen...
Norm: MilStG §8 MilStG § 8 heute MilStG § 8 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 511/1974
Rechtssatz:
Schutzzweck ist die Gewährleistung der Dienstbereitschaft und Einsatzbereitschaft der Truppe.
Entscheidungstexte 9 ... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht erkannte den am 22. Jänner 1958 geborenen Präsenzdiener Othmar A des Verbrechens der Desertion nach § 9 Abs. 1 MilStG. schuldig, weil er (zunächst) vom 18. Mai 1979 bis 22. Mai 1979 und (sodann) vom 5. Juni 1979 bis zu seiner Festnahme am 19. August 1979 seiner Truppe vorsätzlich ferngeblieben war und sich auf diese Weise dem Dienst im Bundesheer für immer zu entziehen versuchte. Es nahm u.a. als erwiesen an, daß sich der Angeklagte, gegen den wegen fi... mehr lesen...
Norm: MilStG §8 MilStG §9 Abs1WehrG §2 Abs1 litaWehrG §2 Abs1 litb MilStG § 8 heute MilStG § 8 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 511/1974 MilStG § 9 heute MilStG § 9 gültig ab 01.01.1998 zuletzt... mehr lesen...
Norm: MilStG §8 StPO §494 Abs3 MilStG § 8 heute MilStG § 8 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 511/1974 StPO § 494 heute StPO § 494 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 55/1999 ... mehr lesen...
