Index: 95/02 Maßrecht EichrechtL37292 Wasserabgabe KärntenL69302 Wasserversorgung Kärnten
Norm: MEG §7 Abs2 MEG §8 Abs1 Z3 litb MEG §15 Z5 lita MEG §63 Abs1GdwasserversorgungsG Krnt §3GdwasserversorgungsG Krnt §5 Abs1GdwasserversorgungsG Krnt §7 Abs1GdwasserversorgungsG Krnt §24 Abs3 MEG § 7 heute MEG § 7 gültig ab 20.06.2017 zuletzt geändert d... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Bw bringt vor, bereits bei erster Sichtmöglichkeit (von der dort befindlichen leichten Fahrbahnkuppe, welche er überfuhr) das Einsatzfahrzeug der Meldungsleger erkannt und wahrgenommen zu haben, daß dort entsprechende Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Zu diesem Zeitpunkt habe er sich noch weit außerhalb des zulässigen Meßbereiches befunden. Er habe daher wegen dieser durchgeführten und für ihn erkennbaren Geschwindigkeitsmessung ganz bewußt seine Geschwindigkeit... mehr lesen...
