Norm: ABGB §461 ABGB §466 KO §11KO §120KO §178 ABGB § 461 heute ABGB § 461 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 466 heute ABGB § 466 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: AußStrG §1 AKO §111 Abs1KO §178 AußStrG Art. 18 § 1 heute AußStrG Art. 18 § 1 gültig ab 01.01.2010
Rechtssatz:
Im Außerstreitverfahren geltend zu machende Ansprüche werden von der Zuständigkeitsregelung des § 111 Abs 1 KO nicht erfaßt. Dasselbe gilt für den durch § 178 KO begrün... mehr lesen...
Zufolge Beschlusses des Konkursgerichtes wurde "das Zwangsausgleichsverfahren abgebrochen und der Konkurs fortgesetzt". Das Konkursgericht ordnete die Zustellung dieses Beschlusses an sämtliche Gläubiger und seinen Anschlag an die Gerichtstafel an. Der Anschlag erfolgte am 16. März 1954. Den erwähnten Beschluß hat die jetzt als Rechtsmittelwerberin einschreitende Gläubigerin nicht bekämpft, obwohl dies in ihrer Interessensphäre gelegen gewesen wäre. Das Rekursgericht hat dem Rekurse... mehr lesen...
