Norm: ZPO §234 KO §17 Abs3KO §94KO §171 ZPO § 234 heute ZPO § 234 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz: § 234 ZPO gilt nicht im Exekutionsverfahren. Der Erwerber einer Forderung nach Konkurseröffnung tritt grundsätzlich in den Konkursteilnahmeanspruch des vormaligen Gläubigers ein. Paragrap... mehr lesen...
Norm: EO §9 KO §17 Abs3 EO § 9 heute EO § 9 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 9 gültig von 01.01.1898 bis 30.06.2021
Rechtssatz:
Wird eine bereits angemeldete Konkursforderung eingelöst, ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1392 EKO §10KO §17 Abs3 ABGB § 1392 heute ABGB § 1392 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Werden Absonderungsrechte begründet - sowohl ein Pfandrecht als auch eine Sicherungsabtretung sind im Rahmen einer Vinkulierung möglich - wirkt ein Konkurs nicht auf ihre Verfolgbarkeit e... mehr lesen...
