Norm: KO §11
Rechtssatz:
Zugunsten von Absonderungsrechten kann, wenn zur exekutiven Durchsetzung des vertragsmäßigen Pfandrechtes eine Klage nötig ist, nicht nur während des Konkursverfahrens geklagt, sondern auch zur Hereinbringung von Absonderungsrechten Exekution bewilligt werden.
Entscheidungstexte 1 Ob 841/52 Entscheidungstext OGH 16.10.1952 1 Ob 841/52 Veröf... mehr lesen...
Der Oberste Gerichtshof stellte die erstinstanzliche Entscheidung wieder her. Rechtliche Beurteilung Begründung: Franz L. hat im Konkurs der Firma W. Gesellschaft P. & Co. eine Forderung von 283.831.13 S in der 3. Klasse der Konkursmasse angemeldet, wobei er für diese Forderungen ein an sämtlichen Maschinen und allen Patenten eingeräumtes Pfandrecht als Absonderungsrecht geltend machte, durch das er sich mit einem Betrag von 1000 S gedeckt fühle. Ü... mehr lesen...
Norm: KO §11KO §140
Rechtssatz:
Die Aufschiebung der Verwertung der Konkursmasse nach § 140 KO läßt die Exekution des Absonderungsgläubigers unberührt. Die Aufschiebung der Verwertung der Konkursmasse nach Paragraph 140, KO läßt die Exekution des Absonderungsgläubigers unberührt.
Entscheidungstexte 3 Ob 842/34 Entscheidungstext OGH 28.12.1934 3 Ob 842/34 Veröff: ... mehr lesen...
Norm: EO §55 Abs2KO §11 EO § 55 heute EO § 55 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 55 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 55 gültig von 01.05.1997 bis 30.06.2021 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1063 A1 AO §11 AO §46 KO §11KO §44 ABGB § 1063 heute ABGB § 1063 gültig ab 01.01.1812 AO § 11 gültig von 01.01.1983 bis 30.06.2010 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 29/2010 AO § 46 gültig von 01.03.... mehr lesen...
