Entscheidungen zu § 23 EStG 1988

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-10 von 10

TE Vfgh Erkenntnis 1985/6/8 B488/80

Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bahnhof-Apotheke in B wird in der Rechtsform einer offenen Handelsgesellschaft geführt, an der im Jahre 1978 die Erstbf. zu 20 vH und zwei weitere Gesellschafter mit je 40 vH beteiligt waren. Die Erstbf. war im Jahre 1978 die alleinige Geschäftsführerin der OHG (der Zweitbf.). Sie war damals (und ist auch noch derzeit) Inhaberin der nach dem Apothekengesetz erteilten Konzession zur Führung dieser Apotheke. römisch eins. 1. Die Bahnhof-Apotheke in ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.1985

RS Vfgh 1985/6/8 B488/80

Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Gesetz B-VG Art7 Abs1 / Verwaltungsakt B-VG Art144 Abs1 / Legitimation StGG Art5 ApothekenG BAO §252 EStG §23 Z2 B-VG Art. 7 heute B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.1985

TE Vfgh Erkenntnis 1984/9/20 B471/80

Entscheidungsgründe: I. 1. a) Der Bf. Dr. E S (Erstbf.) ist Rechtsanwalt und betrieb, jedenfalls während des Jahres 1975, mit einem zweiten Rechtsanwalt eine Rechtsanwaltskanzlei in der Form einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht. römisch eins. 1. a) Der Bf. Dr. E S (Erstbf.) ist Rechtsanwalt und betrieb, jedenfalls während des Jahres 1975, mit einem zweiten Rechtsanwalt eine Rechtsanwaltskanzlei in der Form einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht. Mit Wirkung vom 1. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 20.09.1984

RS Vfgh 1984/9/20 B471/80

Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Verwaltungsakt B-VG Art144 Abs1 / Legitimation BAO §22 EStG §2EStG §4EStG §22EStG §23 B-VG Art. 7 heute B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 B-VG Art. 7 gültig von 01.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 20.09.1984

TE Vfgh Erkenntnis 1982/2/26 B527/80

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer betreibt auf Grund einer Gewerbeberechtigung zum Betrieb eines technischen Büros für Wohnraumgestaltung unter Ausschluß aller den staatlich befugten und beeideten Ziviltechnikern sowie den konzessionierten Baumeistern vorbehaltenen Tätigkeiten in Lienz ein technisches Büro für Innenarchitektur. römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer betreibt auf Grund einer Gewerbeberechtigung zum Betrieb eines technischen Büros für Wohnraumgestalt... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 26.02.1982

RS Vfgh 1982/2/26 B527/80

Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Verwaltungsakt StGG Art5 StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEStG §22 Abs1 Z1EStG §23 Z1GewerbesteuerG 1953 §1 Abs1 B-VG Art. 7 heute B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 26.02.1982

TE Vfgh Erkenntnis 1981/10/14 B9/79

Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer war bis Juli 1978 als Buchhalter tätig. Seine Einkünfte aus dieser Tätigkeit wurden zur Einkommensteuer veranlagt. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer war bis Juli 1978 als Buchhalter tätig. Seine Einkünfte aus dieser Tätigkeit wurden zur Einkommensteuer veranlagt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Sbg. vom 9. November 1978 wurde der Beschwerdeführer betreffend das Kalenderjahr 1975 zur G... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 14.10.1981

RS Vfgh 1981/10/14 B9/79

Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: StGG Art5 BAO §28 EStG §22 Abs1 Z1EStG §23 Z1 StGG Art. 5 heute StGG Art. 5 gültig ab 23.12.1867 BAO § 28 heute BAO § 28 gültig ab 01.0... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 14.10.1981

TE Vfgh Erkenntnis 1981/3/11 B181/79

Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer war seit 1958 als Dienstnehmer eines Schiherstellers beschäftigt. Ab dem Geschäftsjahr 1970/71 entwendete er widerrechtlich Schier aus den Beständen seines Dienstgebers und verkaufte diese auf eigene Rechnung an verschiedene Personen, die ihre Kaufwünsche zum Teil in Form von Sammelbestellungen an den Beschwerdeführer richteten. Bis zum Ende des Jahres 1974 ergab sich dabei ein Schadensbetrag von ca. S 495.000,-. römisch eins.1. De... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.03.1981

RS Vfgh 1981/3/11 B181/79

Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: StGG Art5 BAO §28 EStG §23GewerbesteuerG 1953 §1 StGB §130 UStG 1972 §1 Abs1 Z1 UStG 1972 §2 Abs1 StGG Art. 5 heute StGG Art. 5 gültig ab 23.12.1867 BAO § 28 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.03.1981

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