BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ, Dr. STAUDIGL und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. FLENDROVSKY in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2003 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Die Beschwerde des C (Beschwerdeführer) vom 13. Jänner 2001 gegen die Bundespolizeidirektion Wien (belangtes Organ) wegen Verletzung im Recht auf Geheimhaltung wird gemäß d... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. KLEISER, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. SUDA in ihrer Sitzung vom 21. Jänner 2003 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Die Datenschutzkommission hat über die Beschwerde des U aus L (Beschwerdeführer) vom 30. August 1998 (eingebracht beim Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Vorar... mehr lesen...
