Entscheidungen zu § 54 Abs. 1 BDG 1979

Bundesverwaltungsgericht

10 Dokumente

Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/12 W208 2255608-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschuldigte (B), ein Beamter der Verwendungsgruppe MBO 2 (Berufsoffizier), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis beim Bundesheer und führt den Dienstgrad Oberstleutnant (Obstlt). Er ist Abteilungsleiter an der XXXX . 1. Der Beschuldigte (B), ein Beamter der Verwendungsgruppe MBO 2 (Berufsoffizier), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis beim Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/22 W257 2265375-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.07.2023, Zl. W246 2262918-1/17E, wurde die Beschwerde des Beschwerdeführers, ein Beamter des Militärischen Dienstes, gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 17.11.2022 ua auf Feststellung der rechtskonformen Dienstzuteilung seines Vorgesetzten XXXX für das Kalenderjahr 2022 abgewiesen und der
Spruch: des Bescheides insofern geänder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/15 W170 2264702-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/25 W116 2234474-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/6 W170 2240754-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zur Person der KontrInsp XXXX wird festgestellt: KontrInsp XXXX ist dienstführende Beamtin der LPD Salzburg und als Hauptsachbearbeiterin, Landeseinsatztrainerin, in der Einsatzabteilung tätig. KontrInsp XXXX kommt keine Approbationsbefugnis zu, die Fach- und Dienstaufsicht über KontrInsp XXXX kommt der Fachbereichsleiterin ChefInsp XXXX (die auc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/1 W116 2210795-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde - mit Bezug auf die am 28.05.2018 eingebrachte Selbstanzeige - ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer ein, weil er im Verdacht stehe, 1.) er habe durch seine Eingaben am 04.12.2017 und am 09.01.2018 an die namentlich genannte Personalleiterin der XXXX den Dienstweg nicht eingehalten und dadurch eine Dienstpflichtverletzung gemäß § 54 Abs. 1 iVm § 44 BDG 1979... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W128 2111302-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stand bis 30.11.2012 als Beamter des Rechnungshofes in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde mit Ablauf des 30.11.2012 in den Ruhestand versetzt. 2. Am 27.02.2009 brachte der Beschwerdeführer beim Bundessozialamt ein Ansuchen auf Einleitung eines Schlichtungsverfahrens nach § 14 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) in Verbindung mit § 7 Behinderteneinstellungsgesetz (BEi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2016/5/13 W136 2006857-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten beschwerdegegenständlichen Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer XXXX (im Folgenden kurz BF) schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisierung durch das Bundesverwaltung sgericht), er habe 1. Mit dem im
Spruch: genannten beschwerdegegenständlichen Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer römisch 40 (im Folgenden kurz BF) schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisierung durch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2014/11/10 W208 2001831-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Autobuslenker bei der XXXX(im Folgenden Dienstgeber). 2. Am 21.12.2011 brachte der Dienstgeber, vertreten durch den Regionalmanager XXXX (O.), Disziplinaranzeige [ON 2] ein, in der dem BF - neben für die gegenständliche Beschwerde nicht mehr relevanten Sachverhalten - vorgeworfen wurde, er habe mit Schriftsa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/11/10 W208 2003658-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Autobuslenker bei der XXXX(im Folgenden Dienstgeber). 2. Am 21.12.2011 brachte der Dienstgeber, vertreten durch den Regionalmanager XXXX (O.), Disziplinaranzeige [ON 2] ein, in der dem BF - neben für die gegenständliche Beschwerde nicht mehr relevanten Sachverhalten - vorgeworfen wurde, er habe mit Schriftsa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2014

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