Entscheidungen zu § 112 Abs. 3 BDG 1979

Bundesverwaltungsgericht

13 Dokumente

Entscheidungen 1-13 von 13

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/15 W136 2264419-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/11 W136 2222202-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/21 W136 2249570-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2022

TE Bvwg Beschluss 2020/12/3 W170 2236675-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Zulässigkeit der rechtzeitigen Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Mit als „Bescheid betreffend Suspendierung gemäß § 112 Abs 3 BDG 1979“ bezeichneter Erledigung vom 30.09.2020, gezeichnet von XXXX als „Senatsvorsitzende“ der „Disziplinarkommission für Justiz“, Senat 2, Zl. 102 Ds 4/20z, wurde gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wegen im
Spruch: nicht näher bezeichneter Dienstpflichtverletzungen eine Suspendierung vom Dienst ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/12/3 W170 2236676-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Zulässigkeit der rechtzeitigen Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Mit als „Bescheid betreffend Suspendierung gemäß § 112 Abs 3 BDG 1979“ bezeichneter Erledigung vom 30.09.2020, gezeichnet von XXXX als „Senatsvorsitzende“ der Disziplinarkommission für Justiz, Senat 2, Zl. 102 Ds 5/20x, wurde gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wegen im
Spruch: nicht näher bezeichneter Dienstpflichtverletzungen eine Suspendierung vom Dienst gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/12/3 W170 2236677-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Zulässigkeit der rechtzeitigen Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Mit als „Bescheid betreffend Suspendierung gemäß § 112 Abs 3 BDG 1979“ bezeichneter Erledigung vom 30.09.2020, gezeichnet von XXXX als „Senatsvorsitzende“ der Disziplinarkommission für Justiz, Senat 2, Zl. 102 Ds 6/20v, wurde gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wegen im
Spruch: nicht näher bezeichneter Dienstpflichtverletzungen eine Suspendierung vom Dienst gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/10 W136 2227746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer XXXX (im Folgenden BF), steht als Beamter der Verwendungsgruppe A1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und leitete zum Zeitpunkt seiner vorläufigen Suspendierung die Abteilung XXXX . 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 16.12.2019 wurde der BF vorläufig vom Dienst wegen des Verdachtes von Dienstpflichtverletzung, gemäß §§ 43, 43a, 44 und 45 BDG 1979, im Wesentlichen in Form von... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/27 W136 2229016-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Disziplinarbeschuldigte XXXX , im Folgenden DB, steht als Beamter der Verwendungsgruppe A1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und leitet seit XXXX die Abteilung XXXX . 2. Mit Bescheid der Dienstbehörde vom 16.12.2019 wurde der DB vorläufig vom Dienst wegen des Verdachtes von Dienstpflichtverletzung, gemäß §§ 43, 43a, 44 und 45 BDG 1979, im Wesentlichen in Form von Mobbing bzw. Bossing, suspendiert, da bei einer Belassung im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/3 W208 2228108-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Geschäftsabteilungsleiter (Kanzleileiter) der Exekutionsabteilung des Bezirksgericht XXXX (im Folgenden: BG). Er hat zwei Mitarbeiter. Fr. XXXX (im Folgenden: H) die allerdings nur 2 Stunden pro Woche am BG arbeitet und einen Lehrling, Frau XXXX (im Folgenden: RE). Sein unmittelbarer Vorgesetzter ist seit April 2019 der Vorsteher der Geschäftsstelle XXXX (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/4 W116 2169546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und versieht seit 2016 seinen Dienst im BMI als Oberrevident. Im August 2016 wurde ihm die Leitung der Sonderbetreuungsstelle XXXX (SB/SBS) übertragen. Im Oktober 2016 wurde XXXX (in der Folge S) dieser Dienststelle als Stellvertreterin des Beschwerdeführers zugeteilt. Im gleichen Haus ist eine der SB/SBS übergeordnete Dienststelle, nämlich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/17 W136 2211149-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht als Beamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist Lehrerin an einer allgemeinbildenden höheren Schule. 2. Mit Bescheid vom 01.10.2018 wurde die BF vorläufig vom Dienst suspendiert. 3. Mit dem bekämpften Bescheid vom 23.10.2018 wurde die BF gemäß § 112 Abs. 3 BDG 1979 vom Dienst suspendiert. Die
Begründung: lautet auszugsweise wö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/15 W146 2182478-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Mit Bescheid vom 21.11.2017 wurde der Beschwerdeführer vorläufig vom Dienst suspendiert. 3. Mit Bescheid vom 06.12.2017 der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres (im Folgenden: belangte Behörde) wurde über den Beschwerdeführer wegen des Verdachtes, er habe 1) am 14.11.2017 in der Zeit von 12:41 Uhr bis 12:43 Uhr en... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/8 W116 2194740-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist Referatsleiter im XXXX. 2. Mit Bescheid vom 28.02.2018 wurde der BF vorläufig vom Dienst suspendiert. 3. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres (DKS) vom 23.03.2018 wurde der BF gemäß § 112 Abs. 3 BDG 1979 vom Dienst suspendiert, wegen des Ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2018

Entscheidungen 1-13 von 13

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten