Der Beschwerdeführer ist Facharzt und Universitätsprofessor. In den Streitjahren erzielte er im Rahmen seiner Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einnahmen aus "Lizenzgebühren" von der I. AG. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde vom steuerlichen Vertreter des Beschwerdeführers in einer Eingabe vom 7. August 1989 ausgeführt, der Beschwerdeführer habe mit vier anderen Ärzten ein Forscherteam gebildet. Dieses Forscherteam habe sich seit 1972 intensiv damit beschäftigt, wie ... mehr lesen...
Index: 26/03 Patentrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §37 Abs1;EStG 1972 §38;PatG 1970 §2 Z2;
Rechtssatz: Kein RS. (Verweis gem § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf E 27.7.1994, 92/13/0146). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1992130143.X01 Im RIS seit 01.02.2002 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Facharzt und Universitätslehrer. In den Streitjahren erhielt er im Rahmen seiner Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einnahmen aus "Lizenzgebühren" von der I. AG. Im Zuge eines Betriebsprüfungsverfahrens wurde hiezu vom Beschwerdeführer in einer Eingabe vom 21. Juli 1989 erläuternd ausgeführt, daß sich seit dem Jahre 1972 ein Forscherteam, dem der Beschwerdeführer und andere Personen angehört hätten, im Rahmen seiner universitären Forschung damit beschäftig... mehr lesen...
Index: 26/03 Patentrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §37 Abs1;EStG 1972 §38 Abs4;PatG 1970 §2 Z2;
Rechtssatz: Ausführungen betreffend die Nichtanerkennung des Halbsteuersatzes für Einkünfte aus selbständiger Arbeit ("Lizenzgebühren") für die Erfindung (Fibrinkleber für die Verwendung als Gewebekleber) eines Ärzteteams, für welche kein Patentschutz bestand. Der Patentschutz bezog sich ledi... mehr lesen...
