Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende und den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Lovrek sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Peter Zeitler und Robert Maggale als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Mario S*****, vertreten durch Dr. Gerhard Hiebler, M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin trat am 1. November 1983 zur Beklagten in ein Lehrverhältnis für die Ausbildung zur Chemielaborantin, das mit dem am 15. November 1983 (mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters der Klägerin) abgeschlossenen schriftlichen Lehrvertrag geregelt wurde. Da die Lehrzeit in diesem Lehrberuf dreieinhalb Jahr beträgt, endete die Lehrzeit, wie im Lehrvertragsnachtrag vom 18. Jänner 1984 vereinbart, am 30. April 1987. Die Klägerin hatte ihre Berufsschul... mehr lesen...
Norm: BAG §9 Abs5 BAG §10 Abs1 BAG §17 Abs1 BAG § 9 heute BAG § 9 gültig ab 22.03.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2020 BAG § 9 gültig von 01.01.2018 bis 21.03.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2017 BAG § 9 gültig von 10.07.2015... mehr lesen...
Norm: BAG §9 Abs5BAG §17 Abs5KJBG §11 Abs6KJBG §11 Abs7
Rechtssatz: Unterrichtsfreie Zeiträume (hier Semesterferien innerhalb eines mehrwöchigen Lehrganges einer gewerblichen Berufsschule) fallen nicht unter den Begriff der "Unterrichtszeit" nach § 17 Abs 5 BAG bzw § 11 Abs 6 Satz 2, § 11 Abs 7 KJBG. Entscheidungstexte 4 Ob 135/76 Entscheidungstext OGH 08.02.1977 4 Ob 135/76 Ve... mehr lesen...
Norm: BAG §9 Abs5BAG §17 Abs5KJBG §11 Abs7
Rechtssatz: Auch wenn die Dauer des Unterrichtes in der Berufsschule im Einzelfall die gesetzlich zulässige Tagesarbeitszeit oder Wochenarbeitszeit des Jugendlichen übersteigen sollte, gebührt kein Überstundenentgelt. Entscheidungstexte 4 Ob 135/76 Entscheidungstext OGH 08.02.1977 4 Ob 135/76 Veröff: IndS 1978 H2,1087 = Arb 9556 = ZAS ... mehr lesen...
