Entscheidungen zu § 72 ASGG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Bvwg Erkenntnis 2023/7/11 G312 2266453-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.07.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 G312 2242400-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX , (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , GZ: XXXX DN wurde der Antrag des XXXX (im Folgenden: BF) auf Gewährung einer Versehrtenrente wegen seiner Atemwegserkrankung als Folge einer Berufskrankheit gemäß Anlage 1 zum ASVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der BF fristgerecht Beschwerde durch seine Rechtsvertretung. Die gegen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/31 W156 2233451-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich, vom 27.02.2019, GZ: XXXX , wurde der Antrag der XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin – BF) vom 04.09.2018 auf Waisenpension nach dem am 06.09.2017 verstorbenen Vater XXXX ab 04.09.2018 zuerkannt. 2. Gegen diesen Bescheid brachte die BF eine Klage beim Arbeits- und Sozialgericht, GZ: XXXX ein. Begründend wurde darin ausgeführt, dass die BF aufgrund ih... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/29 I410 2235545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 9.5.2020 bei der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX (im Folgenden: belangte Behörde) die Ausstellung einer Vollstreckbarkeitsbestätigung für den Bescheid der belangten Behörde vom 6.8.2018, mit dem die belangte Behörde aufgrund eines Urteils des Oberlandesgerichtes XXXX vom 5.6.2018, Zl. XXXX (zwischenzeitig bestätigt durch Beschluss des Obersten Gerichtshofes zu XXXX vom 23.10.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.12.2020

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