Entscheidungen zu § 71 ASGG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Beschluss 2024/2/15 W156 2280811-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge als belangte Behörde bezeichnet) vom 11.07.2023, Zl. XXXX , wurde ausgesprochen, dass der
Spruch: des Bescheides vom 29.06.2023 richtiggestellt werde. 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (in der Folge als belangte Behörde bezeichnet) vom 11.07.2023, Zl. römisch 40 , wurde ausgesprochen, dass der
Spruch: des Bescheides vom 29.06.202... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/1/24 L501 2270697-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Laut dem
Spruch: des verfahrensgegenständlich in Beschwerde gezogenen Bescheides der belangten Behörde vom 13.12.2022 wurde ausgesprochen, dass der
Spruch: des Bescheides der belangten Behörde vom 25.11.2022 gemäß § 360b ASVG iVm § 62 Abs. 4 AVG von „Berufsunfähigkeit besteht auf Dauer“ auf „Berufsunfähigkeit besteht nicht mehr“ richtiggestellt werde. Laut dem
Spruch: des verfahrensgegenstä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/7/11 G312 2266453-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.07.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/24 L503 2249896-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 4.11.2021 sprach die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (im Folgenden kurz: "AUVA") aus, dass der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden kurz: "BF") vom 19.3.2021 auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich des Ereignisses vom 19.2.2019 zurückgewiesen werde. Zur
Begründung: führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, dass das Erei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 G312 2242400-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX , (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , GZ: XXXX DN wurde der Antrag des XXXX (im Folgenden: BF) auf Gewährung einer Versehrtenrente wegen seiner Atemwegserkrankung als Folge einer Berufskrankheit gemäß Anlage 1 zum ASVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der BF fristgerecht Beschwerde durch seine Rechtsvertretung. Die gegen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/9 W145 2240393-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.12.2020, AZ XXXX , hat die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde), den Antrag von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 21.08.2020 auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes betreffend den Antrag vom 09.12.2015 abgelehnt und den Antrag vom 21.08.2020 auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes betreffend den Antrag vom 08.02.2017 zurückgew... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/9/9 W145 2242317-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 03.03.2021, GZ XXXX , hat die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) in Spruchpunkt 1 des Bescheides festgestellt, dass das Verfahren über den Anspruch auf Ausgleichszahlung von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) wieder aufgenommen und der Bescheid vom 10.02.2021 aufgehoben wird. In Spruchpunkt 2 des angefochtenen Bescheides hat die belangte Behörde den Antrag der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/31 W156 2233451-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich, vom 27.02.2019, GZ: XXXX , wurde der Antrag der XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin – BF) vom 04.09.2018 auf Waisenpension nach dem am 06.09.2017 verstorbenen Vater XXXX ab 04.09.2018 zuerkannt. 2. Gegen diesen Bescheid brachte die BF eine Klage beim Arbeits- und Sozialgericht, GZ: XXXX ein. Begründend wurde darin ausgeführt, dass die BF aufgrund ih... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/29 I410 2235545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 9.5.2020 bei der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX (im Folgenden: belangte Behörde) die Ausstellung einer Vollstreckbarkeitsbestätigung für den Bescheid der belangten Behörde vom 6.8.2018, mit dem die belangte Behörde aufgrund eines Urteils des Oberlandesgerichtes XXXX vom 5.6.2018, Zl. XXXX (zwischenzeitig bestätigt durch Beschluss des Obersten Gerichtshofes zu XXXX vom 23.10.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.12.2020

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