Norm: ZPO §62 ZPO § 62 heute ZPO § 62 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz: Der Beklagte kann Sicherheit für Prozesskosten aller Instanzen begehren, wobei ohne nähere Anhaltspunkte nur ein durchschnittlicher Verfahrensverlauf zu veranschlagen ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ZPO §57 ZPO §58 ZPO §61 Abs1 ZPO §62 ZPO § 57 heute ZPO § 57 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 58 heute ZPO § 58 gültig ab 01.01.1898 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §57 Abs1 ZPO §58 ZPO §62 ZPO § 57 heute ZPO § 57 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 58 heute ZPO § 58 gültig ab 01.01.1898 ... mehr lesen...
Das Erstgericht hat den Antrag des für die Kläger einschreitenden Abwesenheitskurators (§ 276 ABGB.) auf Anordnung einer Tagsatzung zur eidlichen Bekräftigung der Unfähigkeit der Kläger zum Erlag der aufgetragenen aktorischen Kaution mit der Begründung: abgewiesen, daß der Abwesenheitskurator nicht berechtigt sei, an Stelle der von ihm vertretenen Prozeßpartei den Eid nach § 60 ZPO. zu leisten. Das Erstgericht hat den Antrag des für die Kläger einschreitenden Abwesenheitskurators (P... mehr lesen...
