Norm: ZPO §586ZPO §589ZPO §594JN §19
Rechtssatz: Die Durchführung einer Verhandlung im Wege der Videokonferenz bildet im Schiedsverfahren auch dann keinen Ablehnungsgrund, wenn sich eine Partei dagegen ausgesprochen hat. Entscheidungstexte 18 ONc 3/20s Entscheidungstext OGH 23.07.2020 18 ONc 3/20s European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: ZPO §587ZPO §588ZPO §589
Rechtssatz: Die Verfahrensgestaltung des schiedsgerichtlichen Verfahrens überlässt die ZPO weitgehend der Parteienautonomie. Die Parteien können im Schiedsvertrag oder in einer besonderen schriftlichen Vereinbarung die von den Schiedsrichtern einzuhaltenden Verfahrensregeln festlegen (vgl SZ 60/171). Gibt es keine Vereinbarung über die Verfahrensregeln, können die Schiedsrichter das Verfahren selbst bestimmen. Ihr... mehr lesen...
