Norm: ZPO §473a ZPO § 473a heute ZPO § 473a gültig ab 01.05.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ZPO § 473a gültig von 01.01.1998 bis 30.04.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997
Rechtssatz:
Hat das E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Kläger sind die Eltern der Zweitbeklagten, der Erstbeklagte deren Ehemann. Die Kläger trugen finanziell und durch Arbeitsleistungen zur Errichtung eines Hauses bei, das auf einer den Beklagten je zur Hälfte gehörigen Liegenschaft in Tirol errichtet ist. In der Mansarde dieses Hauses ist eine abgeschlossene Wohnung untergebracht, die aus mehreren Räumen, einem Balkon, dem dazugehörigen Kellerabteil und einem Garagenabstellplatz besteht. Zwischen den Streitt... mehr lesen...
Norm: ZPO §473a ZPO § 473a heute ZPO § 473a gültig ab 01.05.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ZPO § 473a gültig von 01.01.1998 bis 30.04.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997
Rechtssatz: Sinn dieser... mehr lesen...
Norm: ZPO §473a ZPO §503 Z2 ZPO § 473a heute ZPO § 473a gültig ab 01.05.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ZPO § 473a gültig von 01.01.1998 bis 30.04.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997 ZPO § 503 heut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagenden Parteien begehrten die Räumung der Wohnung durch die beklagte Partei; sie brachten hiezu vor, sie hätten mit der beklagten Partei einen Mietvertrag geschlossen, wobei sie jedoch bei Vertragsabschluß über wesentliche Umstände durch die beklagte Partei absichtlich getäuscht worden seien. Bei Kenntnis der tatsächlichen Verhältnisse, die sich erst nach Mietvertragsabschluß herausgestellt hätten, hätten die klagenden Parteien den Mietvertrag mit der b... mehr lesen...
Norm: ZPO §473a ZPO §488 ZPO § 473a heute ZPO § 473a gültig ab 01.05.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ZPO § 473a gültig von 01.01.1998 bis 30.04.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997 ZPO § 488 heute ... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht gab dem Klagebegehren auf Feststellung, daß das zwischen den Streitteilen bestehende landwirtschaftliche Pachtverhältnis bis 30. 4. 2003 aufrecht abgeschlossen sei, statt. Das Berufungsgericht wies das Klagebegehren nach teilweiser Beweiswiederholung ab und sprach aus, daß die Revision mangels Judikatur zu § 473a ZPO zulässig sei. Das Berufungsgericht wies das Klagebegehren nach teilweiser Beweiswiederholung ab und sprach aus, daß die Revision ma... mehr lesen...
