Begründung: Mit Testament vom 28.4.1986 setzte die Erblasserin ihre Tochter Anna M*** zur Universalerbin ein. Nach dem Inhalt der Todfallsaufnahme hinterließ die Erblasserin zwei weitere Kinder, Mag. Ekkehard W*** und Edeltraud C***. Mit Beschluß vom 21.3.1989 (ON 8) wurden die Nachlaßaktiven von S 5.437,45, bestehend aus einem Pensionsguthaben und gebrauchten Einrichtungs- und Bekleidungsgegenständen ohne Verkehrswert der erblasserischen Tochter Anna M*** auf Abschlag der von ihr... mehr lesen...
Begründung: Am 7.Dezember 1984 wurde die Liegenschaft EZ 212, KG Oberradlberg, bestehend aus dem Grundstück Nr 417/4, der Ersteherin Dr.Christine S*** zugeschlagen. Ihr Rekurs gegen die Erteilung des Zuschlages, in welchem sie geltend gemacht hatte, die Liegenschaft sei nicht selbständig nutzbar, sondern bestehe nur aus einer Zufahrt und einer Senkgrube für eine andere Liegenschaft, blieb erfolglos. Seit 29.Oktober 1986 wurde die Ersteherin wiederholt aufgefordert, die Einverleibu... mehr lesen...
Begründung: Der am 13. September 1984 verstorbene Thomas S*** hinterließ seine Ehegattin Johanna S***, fünf eheliche Kinder und ein uneheliches Kind. Die Witwe gab auf Grund eines Testamentes zum gesamten Nachlaß eine bedingte Erbserklärung ab, die rechtskräftig angenommen wurde. Thomas S*** und seine Ehegattin waren je Hälfteeigentümer der Liegenschaften EZ 2 I (geschlossener Hof "Stöckl"), 5 II, 57 II, 71 II je KG Kirchberg, der Erblasser auch Alleineigentümer der Liegenschaft E... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß ON 49 hat das Erstgericht dem Magistrat der Stadt Wien und der O*** E***- und C*** m.b.H. & Co KG, Oggau, "auf teilweisen Abschlag" ihrer Forderungen die Nachlaßaktiven anteilsmäßig gegen Bezahlung der im einzelnen angeführten Gebühren und Kosten des Verlassenschaftsverfahrens an Zahlungsstatt überlassen, diese beiden Gläubiger beauftragt, die Nachlaßaktiven einzufordern und über diese zu verfügen und schließlich ausgesprochen, daß die zahlreichen weit... mehr lesen...
Das Erstgericht bestellte den Rechtsanwalt Dr. Karl K. zum Kurator der voll entmundigten Juliane L. Das Rekursgericht gab dem Rekurs des Sohnes der Entmundigten Otto L. gegen diesen Beschluß nicht Folge. Der Oberste Gerichtshof wies den Revisionsrekurs des Otto L. zurück. Rechtliche Beurteilung Aus der Begründung: Der Revisionsrekurswerber erblickt eine Nichtigkeit des angefochtenen Beschlusses darin, daß dieser den nichtigen Beschluß des Erstgerichtes be... mehr lesen...
Norm: AußStrG §2 Abs2 Z8 JAußStrG §16 BII2lZPO §428 Abs1ZPO §477 Abs1 Z9 D9
Rechtssatz: Nichtbegründung selbst einer abweislichen Verfügung in Außerstreitsachen bewirkt nicht Nichtigkeit. Die von der zweiten Instanz beigegebene
Begründung: heilt überdies diesen Mangel. Entscheidungstexte 8 Ob 360/65 Entscheidungstext OGH 11.01.1966 8 Ob 360/65 JBl 1967,156 = NZ 1967,45 = SZ 39/1 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §277ZPO §428 Abs1
Rechtssatz: Der Beschluß über die Bestellung eines Sachverständigen bedarf keiner
Begründung: . Entscheidungstexte 5 Ob 340/63 Entscheidungstext OGH 14.11.1963 5 Ob 340/63 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1963:RS0040349 Dokumentnummer JJR_19631114_OGH0002_0050... mehr lesen...
