Norm: ZPO §39 ZPO §289 Abs1 ZPO §341 Abs1 ZPO §380 ZPO §496 Abs1 Z2 ZPO § 39 heute ZPO § 39 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 289 heute ZPO § 289 gültig ab 01.01.1898 ... mehr lesen...
Norm: JMV 1897 §1 ZPO §380 ZPO § 380 heute ZPO § 380 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Jene Partei, die ihre weitere Vernehmung verhindert hat, kann sich nicht dadurch beschwert erachten, daß der Richter keine Zwangsmittel ergriffen hat, um die ergänzende Einvernahme zu erwirken.
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Norm: JMV 1897 §1 ZPO §380 ZPO § 380 heute ZPO § 380 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Wurde eine Partei über alle nach dem Akteninhalt erheblichen Streitpunkte vernommen, so wird, falls sie einer zusätzlichen Vernehmung beharrlich ausweicht, auch im Ehescheidungsverfahren die Anwendun... mehr lesen...
