RS OGH 2024/2/27 13Ra30/23v; 23Rs4/24w

1. ZPO § 39 heute
2. ZPO § 39 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 289 heute
2. ZPO § 289 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 341 heute
2. ZPO § 341 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 380 heute
2. ZPO § 380 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 496 heute
2. ZPO § 496 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983

Hat es eine rechtsanwaltlich vertretene Partei unterlassen, im Zuge einer Parteieneinvernahme der Gegenpartei an diese in einer ganz bestimmten, nun in der Berufung aufgeworfenen Richtung weitergehende Detailfragen zu stellen (§§ 380 Abs 1 iVm 341 Abs 1 und 289 Abs 1 ZPO), bedeutet dies ein der berufungswerbenden Partei zuzurechnendes (§ 39 ZPO) Versäumnis: Wenn die rechtsfreundliche Vertretung der Berufungswerberin die Gelegenheit verstreichen ließ, selbst solche ergänzenden Fragen zu stellen, kann das Unterbleiben weiterer Klarstellungen weder als Verfahrensmangel noch als Mangel des Beweisverfahrens erfolgreich geltend gemacht werden.Hat es eine rechtsanwaltlich vertretene Partei unterlassen, im Zuge einer Parteieneinvernahme der Gegenpartei an diese in einer ganz bestimmten, nun in der Berufung aufgeworfenen Richtung weitergehende Detailfragen zu stellen (Paragraphen 380, Absatz eins, in Verbindung mit 341 Absatz eins und 289 Absatz eins, ZPO), bedeutet dies ein der berufungswerbenden Partei zuzurechnendes (Paragraph 39, ZPO) Versäumnis: Wenn die rechtsfreundliche Vertretung der Berufungswerberin die Gelegenheit verstreichen ließ, selbst solche ergänzenden Fragen zu stellen, kann das Unterbleiben weiterer Klarstellungen weder als Verfahrensmangel noch als Mangel des Beweisverfahrens erfolgreich geltend gemacht werden.