Entscheidungen zu § 362 Abs. 1 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-11 von 11

TE OGH 2002/7/18 10ObS218/02k

Entscheidungsgründe: Der am 24. 3. 1948 geborene Kläger erlitt am 10. 9. 1984 als Traktorführer auf einem Gutsbetrieb einen Arbeitsunfall, bei dem er sich einen offenen Bruch des linken Oberarmschaftes und eine Abscherung der Haut im Bereich der linken Achsel zuzog. Mit Bescheid vom 13. 8. 1986 gewährte die beklagte Partei dem Kläger zur Abgeltung der Unfallfolgen anstelle der vorläufigen Rente von 30 vH der Vollrente eine Dauerrente von 20 vH der Vollrente ab 10. 1986. Am 20. 3. 19... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.07.2002

TE OGH 1997/12/2 10ObS405/97z

Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 26.6.1962 sowie am 12.2.1993 Arbeitsunfälle. Beim ersten Unfall erlitt er eine offene Verrenkung des Daumengrundgelenks links mit Durchtrennung der Strecksehne und Knochendefekten an beiden Knochenenden; beim zweiten Unfall einen offenen Bruch des linken Unterschenkels. Aufgrund der Folgen des ersten Unfalles wurde dem Kläger von der beklagten Partei eine Entschädigung im Ausmaß von 25 vH der Vollrente als Dauerrente gewährt, welche übe... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.12.1997

TE OGH 1997/10/15 10ObS362/97a

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Im Revisionsverfahren ist das Vorliegen einer Berufskrankheit beim Kläger (nämlich durch allergisierende Stoffe verursachte Krankheit eines Asthma bronchiale im Sinne der Nr 30 der Liste der Berufskrankheiten zu § 177 ASVG) nicht mehr strittig; der dies feststellende
Spruch: des Erstgerichtes blieb nämlich von der beklagten Partei bereits im Berufungsverfahren unbekämpft. Strittig ist nur, ob der Kläger trotz Fe... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.10.1997

TE OGH 1997/9/30 10ObS318/97f

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend (§ 48 ASGG), sodaß hierauf verwiesen werden kann. Ergänzend ist noch auf folgendes hinzuweisen: Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend (Paragraph 48, ASGG), sodaß hierauf verwiesen werden kann. Ergänzend ist noch auf folgendes hinzuweisen: Wird ein Versehrter neuerlich durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankhe... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.09.1997

TE OGH 1996/3/26 4Ob2010/96h

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Entscheidung | OGH | 26.03.1996

TE OGH 1994/10/20 6Ob586/94

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Entscheidung | OGH | 20.10.1994

RS OGH 1994/10/20 6Ob586/94, 4Ob2010/96h

Norm: LBG §9 Abs1 Z3ZPO §362 Abs1
Rechtssatz: Nach § 9 Abs 1 Z3 LBG hat das Gutachten die Bewertung unter Darlegung des angewendeten Wertermittlungsverfahrens und der
Gründe: für die Auswahl des angewendeten Verfahrens oder allenfalls angewendeten Verfahrensverbindung zu enthalten. Damit werden über die in den Verfahrensgesetzen enthaltenen generellen Bestimmungen über Gutachten von Sachverständigen (zB § 362 Abs 1 ZPO) hinaus die spezifischen I... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 20.10.1994

TE OGH 1994/7/19 10ObS135/94

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Entscheidung | OGH | 19.07.1994

TE OGH 1993/9/21 10ObS165/93

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Entscheidung | OGH | 21.09.1993

TE OGH 1992/2/11 10ObS368/91

Entscheidungsgründe: Die Klägerin zog sich bei ihrer Berufsausübung als Zimmermädchen durch Kontaktnahme mit Putzmitteln und ständige Nässeeinwirkung Kontaktallergien und ekzematöse Hautveränderungen an beiden Händen zu. Mit Bescheid der beklagten Partei vom 22.8.1989 wurden diese Erkrankungen von der beklagten Partei als Berufskrankheit im Sinne des § 177 ASVG Anlage 1 lfd.Nr.19 anerkannt. Als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles wurde der 7.11.1988 festgestellt. Zuglei... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.02.1992

RS OGH 1970/4/9 2Ob96/70

Norm: ZPO §359ZPO §362 Abs1
Rechtssatz: Der Sachverständige muß eine der Abgabe des Gutachtens vorausgehende Besichtigung nicht in Gegenwart des Gerichtes vornehmen. Entscheidungstexte 2 Ob 96/70 Entscheidungstext OGH 09.04.1970 2 Ob 96/70 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1970:RS0040686 Do... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 09.04.1970

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