Entscheidungsgründe: Mit dem angefochtenen Urteil bestätigte das Berufungsgericht das vom Erstgericht im zweiten Rechtsgang gefällte Urteil, mit dem das auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.12.1989 gerichtete Klagebegehren neuerlich abgewiesen wurde. Rechtliche Beurteilung Die dagegen vom Kläger aus dem Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens erhobene Revision ist nicht berechtigt. Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten PENSIONSVERSICHERUNGSANSTALT DER ARBEITER vom 28. 5. 1990 wurde der Antrag der Klägerin vom 13. 3. 1990 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension abgelehnt. Mit der dagegen erhobenen Klage beantragte die Klägerin die Zuerkennung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 4. 1990. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Das Erstgericht erkannte das Klagebegehren als dem Grunde nach zu Recht bestehend und trug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies die auf eine Invaliditätspension vom 1. Jänner 1989 an gerichtete Klage ab. Nach seinen Feststellungen war der am 16. Oktober 1940 geborene Kläger, der seit 9. Juni 1980 nicht mehr erwerbstätig ist, in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als ungelernter Industrielackierer tätig. Infolge seines detailliert festgestellten körperlichen und geistigen Zustandes kann er in der normalen Arbeitszeit mit den üblichen Arbeitspausen leichte und mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 26.5.1988 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 5.4.1988 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Die Klägerin begehrte in ihrer rechtzeitigen Klage die Gewährung der Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.5.1988. Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Die am 29.8.1936 geborene Klägerin absolvierte eine einjährige Büroschule und war während ihre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Gewährung einer Invaliditätspension (richtig ab 1. Oktober 1987) ab. Es stellte fest, daß der am 18. August 1927 geborene Kläger in den letzten 15 Jahren als Bauhilfsarbeiter tätig war und insgesamt (in Österreich, der Bundesrepublik Deutschland und Jugoslawien) 177 Beitragsmonate erworben hat. Der Kläger kann noch leichte Arbeiten verrichten. Ausgenommen sind Arbeiten auf Gerüsten, am Fließband und solche, die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 11. Juli 1944 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt und war während der letzten 15 Jahre vor der Antragstellung als Küchengehilfin, Hilfsarbeiterin, Bedienerin und Hausbesorgerin beschäftigt. Aus chirurgischer Sicht sind der Klägerin seit Antragstellung alle Arbeiten in beliebiger Körperhaltung in der üblichen Arbeitszeit unter Einhaltung der üblichen Pausen möglich. Aus interner Sicht ist die Klägerin für alle mittelschweren Arbeiten geeignet. Psy... mehr lesen...
