Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 3.1.1975 vor dem Standesamt Innsbruck die Ehe geschlossen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, der letzte gemeinsame Wohnsitz war in Innsbruck. Der Ehe entstammen zwei minderjährige Kinder. Mit der am 12.11.1990 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte der Kläger (zunächst) die Scheidung der Ehe gemäß § 55 Abs 1 EheG und brachte hiezu vor, daß die häusliche Gemeinschaft seit April 1986 aufgelöst sei. Da die bisherig... mehr lesen...
Norm: ZPO §233 Abs2 EheG §60 Abs2 EheG §61 Abs2 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger hat dem Beklagten am 12.8.1987 einen Alleinvermittlungsauftrag für den Verkauf der Liegenschaft EZ 143 KG T*****, Gerichtsbezirk L***** (= T*****, L*****straße 96) erteilt. Im November 1990 wurde mit Franz G***** und Brigitte O***** ein Kaufvertrag abgeschlossen. Franz G***** und Brigitte O***** klagten den Kläger zu 6 Cg 337/93g des Landesgerichtes Innsbruck auf Zuhaltung des Kaufvertrages. Diesem Verfahren trat der Beklagte zuerst auf Seiten des Kläger... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrte die Feststellung, daß sein Dienstverhältnis mit der Beklagten über den 17. Oktober 1986 hinaus in ungekündigtem Zustand aufrecht bestehe. Ferner begehrte er einen Betrag von 66.623,75 S brutto sA. Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage. In der Tagsatzung vom 12. März 1987 vereinbarten die Parteien "ewiges Ruhen" des Verfahrens. Der Kläger beantragte am 16. Juni 1987 die Fortsetzung des Verfahrens und brachte vor, daß die Vereinbarung "ewi... mehr lesen...
Norm: JN §96 ZPO §233 Abs2 JN § 96 heute JN § 96 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Eine... mehr lesen...
Norm: ZPO §233 Abs2 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Voraussetzung der Widerklage auf Scheidung.
Entscheidungstexte 1 Ob 172/46 Entscheidungstext OGH 26.04.1947 1 Ob 172/46 Veröff: EvBl 194... mehr lesen...
Norm: ZPO §233 Abs2 ZPO §396 ZPO §398 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 396 heute ZPO § 396 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §233 Abs2 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Zulässigkeit der Widerklage im Ehescheidungsprozesse.
Entscheidungstexte 2 R 72/19 Entscheidungstext OGH 14.05.1919 2 R 72/19 Veröff... mehr lesen...
