Entscheidungen zu § 19 Abs. 2 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2005/9/29 21R252/05z

Begründung: Das Rekursgericht hält die Rechtsmittelausführungen für nicht stichhältig, erachtet hingegen die damit bekämpfte
Begründung: der angefochtenen Kostenentscheidung im Ergebnis für zutreffend. Die Wiedergabe des Parteienvorbringens, des Verfahrensverlaufes und der rechtlichen Beurteilung des Erstgerichtes ist daher nicht erforderlich, es genügt vielmehr eine kurze
Begründung: (§§ 526 Abs. 3, 500a 2. Satz ZPO). Das Rekursgericht hält die Rechtsmittelausführungen für nicht s... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.09.2005

RS OGH 2005/9/29 21R252/05z

Norm: ZPO §19 Abs2 ZPO § 19 heute ZPO § 19 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz: Wenn der ursprünglich belangte Beklagte seine mangelnde Passivlegitimation einwendet, der auf Beklagtenseite beigetretene Nebenintervenient hingegen seine Passivlegitimation anerkennt und es deshalb zu einem e... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.09.2005

RS OGH 1954/9/1 2Ob379/54

Norm: ZPO §19 Abs2 II ZPO §555 ff ZPO § 19 heute ZPO § 19 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 555 heute ZPO § 555 gültig ab 01.01.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 148/2020 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 01.09.1954

Entscheidungen 1-3 von 3