Entscheidungen zu § 259 Abs. 1 StPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE OGH 2006/8/23 13Os71/06z

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Entscheidung | OGH | 23.08.2006

TE OGH 1995/12/12 11Os127/95

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Entscheidung | OGH | 12.12.1995

TE OGH 1986/7/3 12Os85/86

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch Schuldsprüche anderer Angeklagten enthaltenden Urteil wurde der am 7.Juni 1970 geborene Lehrling Kurt H*** des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 StGB schuldig erkannt. Nach den wesentlichen Urteilsannahmen stand der unbescholtene Kurt H*** im März oder April 1985 in Graz mit Diebstahlsvorsatz "als Aufpasser in entsprechend relevanter Entfernung vom Tatort", während die Jugendlichen Dietmar T***, Gerald T*** und Wolfgang H... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 03.07.1986

TE OGH 1980/5/8 12Os67/80 (12Os68/80, 12Os69/80)

Gründe: Aus den Akten U 184/79 des Bezirksgerichtes Gänserndorf ergibt sich folgender Sachverhalt: Die am 4. April 1910 geborene Hausfrau Maria A suchte am 11. April 1979 eine als Selbstbedienungsladen eingerichtete Filiale der Firma B in Straßhof auf. Dort gab sie verschiedene Waren in einen Einkaufswagen, wurde jedoch von der Filialleiterin dabei beobachtet, daß sie auch etwas in ihre Manteltasche steckte. Da sie bei der Kasse nur die im Einkaufswagen befindlichen Sachen bezahlte ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 08.05.1980

TE OGH 1980/1/29 10Os11/80

Gründe: Aus den Akten U 306/79 des Bezirksgerichtes Amstetten ergibt sich folgender Sachverhalt: Die am 25. Oktober 1910 geborene, in Ysper wohnhafte Rentnerin Leopoldine A wurde am 12. Mai 1979 im Konsummarkt Hofer in Amstetten dabei betreten, als sie außer den ordnungsgemäß bezahlten Waren noch mit verschiedenen Waren geringen Wertes, nämlich Krachmandeln, Neapolitanerschnitten und je einer Dose Körper-Lanolin-Creme sowie Kamillen-Haut-Creme im Gesamtwert von 73,40 S, die sie bei ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.01.1980

TE OGH 1979/11/15 13Os133/79

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengerichtes wurde der Angeklagte Gerhard Helmut Josef A des Vergehens der Urkundenfälschung nach dem § 223 Abs. 1 und 2 StGB. sowie des Vergehens der mittelbaren unrichtigen Beurkundung oder Beglaubigung nach dem § 228 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt. Nach den wesentlichen Urteilsfeststellungen faßte der Angeklagte Mitte des Jahres 1978 den Plan, sich einen neuen Reisepaß zu verschaffen, der auf den Namen seiner d... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.11.1979

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