Entscheidungen zu § 55 FPG

Bundesverwaltungsgericht

13.484 Dokumente

Entscheidungen 91-120 von 13.484

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/19 L533 2308685-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 18.10.2023, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner Erstbefragung am selben Tag gab der BF zum Fluchtgrund im Wesentlichen an, dass im Jahr 2020 unbekannte Männer in ihre Wohnung gekommen wären und es habe einen Streit gegeben, dabei sei er mit ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/19 W243 2298823-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.06.2024 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am darauffolgenden Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Punjabi zunächs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/19 W268 2311930-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 17.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag fand eine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Am 16.01.2025 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 L507 2301096-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.07.2024 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass unter anderem aufgrund der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft XXXX vom 18.06.2024 wegen vorsätzlich begangener Straftaten die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme in Verbindung mit einem Einreiseverbot beabsichtigt sei. Zur Beurteilung des Sachverhaltes wurde der Beschwerdefüh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 I412 2217274-2

Entscheidungsdatum 18.02.2026 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z5 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 BFA-VG §21 Abs7 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 FPG §55 VwGVG §24 Abs2 Z1 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §28 Abs5 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 I425 2298409-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 19.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er in seinem Herkunftsstaat Burundi Mitglied und Mitarbeiter in der Organisation Folucon F. (Force de Lutte Contre le Népotisme et le Favoritisme au Burundi) und gleichzeitig Mitglied der Oppositionspartei ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 L503 2313891-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: „BF“) – ein pakistanischer Staatsangehöriger – stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 18.09.2022 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am nächsten Tag gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, dass seine Nachbarn, zu denen er ein sehr gutes Verhältnis gehabt habe, Ahmadis gewesen seien.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 L504 2283356-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] stellte am 11.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, der seinen Angaben nach türkischer Staatsangehöriger ist. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat Folgendes an (Auszug aus der Niederschrift): „(…) Ich habe Schwie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 L504 2283357-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] stellte am 11.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine Frau, die ihren Angaben nach türkische Staatsangehörige ist. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat Folgendes an (Auszug aus der Niederschrift): „(…) Ich wurde von meine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 L504 2328004-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit verfahrensgegenständlichen Bescheid hat das Bundesamt gegen die beschwerdeführende Partei (bP) gemäß § 52 Abs. 5 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig ist, gemäß § 53 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 Z. 1 FPG ein auf die Dauer von neun Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen, gemäß § 55 Abs. 4 FPG keine Frist für die freiwil... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 W124 2279647-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am nächsten Tag erfolgte seine Erstbefragung vor ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 W192 2310129-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 19.07.2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Rahmen seiner Erstbefragung brachte er vor, Staatsangehöriger von Afghanistan zu sein, dem islamischen Glauben sunnitische... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/18 W192 2318060-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 26.03.2024 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am folgenden Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Rahmen seiner Erstbefragung brachte er vor, Staatsangehöriger von Afghanistan zu sein, dem islamischen Glauben sunnitis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/17 W123 2311748-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 08.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 10.10.2022 Tag begründete der Beschwerdeführer seine Antragstellung dahingehend, dass er Somalia verlassen habe, da die Terrorgruppe Al Shabaab ihn töten wolle. Im Falle einer Rückkehr befürchte er ebenfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/17 W124 2283505-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am XXXX erfolgte seine Erstbefragung vor einem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/17 W142 2305696-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger aus Somalia, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 24.06.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 26.06.2023 fand vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des BF im Beisein eines Dolmetschers, welcher in die Sprache Somalisch übersetzte, statt. Zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt, gab der BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/16 I425 2330430-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 09.07.2025 - nachdem er zuvor aufgrund von Eigentumskriminalität polizeilich aufgegriffen und festgenommen worden war - einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) am 01.12.2025 damit begründete, dass er lediglich seinen Aufenthalt in Europa legalisieren wolle, andere ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/16 I425 2332291-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik (DR) Kongo (im Folgenden: Beschwerdeführer) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.03.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am darauffolgenden Tag stattfindenden Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Wesentlichen damit begründete, Mitglied einer Partei namens EC... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/16 L503 2312360-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: „BF“) – ein pakistanischer Staatsangehöriger – stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.01.2025 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab der BF an, dass er Mitglied der politischen Partei PTI sei. Das Militär habe ihn entführt und er sei 6 Monate lang im Gefängnis gew... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/16 W126 2291251-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichtes Korneuburg vom 12.12.2023, XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 und Z 2, Abs. 4 erster Fall FPG; § 12 dritter Fall StGB nach § 114 Abs. 4 FPG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt. 1. Mit Urteil des Landesgerichtes Korneuburg vom 12.12.2023, römisch 40 , wurde der Beschwerdeführer wegen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/16 W189 2280979-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: der BF), ein Staatsangehöriger von Indien, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 03.07.2022 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er in der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 05.07.2022 damit begründete, dass er und seine Familie wegen einem Grundstück einen Streit mit einem Bekannten gehabt habe. 2. Nach Durchfü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/12 W189 2307845-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: der BF), ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 27.04.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem er am Folgetag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt wurde. Er gab an, aus der Stadt Burao (auch: Burco) in der Region Togdheer zu stammen und der Religionsgemeinschaft der Muslime sowie dem C... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/12 W275 2294463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie am 17.05.2023 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz stellten. Am selben Tag wurde die Erstbeschwerdeführerin vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei zu ihrem Fluchtgrund an, „man“ habe nicht gewollt, dass sie mit ihrem Mann zusammenbleibe. Es habe auch „etwas Gewalt“ ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/12 W612 2226000-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Erster Antrag auf internationalen Schutz: 1.1.    Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2.    Bei der Erstbefragung durch Organe des Sicherheitsdienstes am Tag der Antragstellung brachte er zu seinen Fluchtgründen vor, er habe seit zwei Jahren eine Affäre mit se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/11 W600 2316731-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am 07.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.10.2022 fand in Anwesenheit eines Dolmetschers für die arabische Sprache vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes eine niederschriftliche Erstbefragung statt. Der BF gab an Syrien verlassen zu haben, weil er 2015 zum Heer einrü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/2/10 G316 2318796-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) wurde gegen den Staatsangehörigen der Dominikanischen Republik, XXXX gemäß § 52 Abs. 4 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung in die Dominikanische Republik zulässig sei (Spruchpunkt II.). Gemäß § 53 Abs. 3 FPG wurde gegen ihn ein Einreiseverbot für die Da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2026

TE Bvwg Beschluss 2026/2/10 I417 2335155-1

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/10 L518 2312095-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als BF bezeichnet), ist Staatsangehöriger der Arabischen Republik Syrien und der Republik Armenien. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als BF bezeichnet), ist Staatsangehöriger der Arabischen Republik Syrien und der Republik Armenien. I.2. Anlässlich seiner Einreise in das Bundesgebiet und der Stellung eines Antrages auf international... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/10 L533 2285732-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bzw. entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „BF1“ - „BF3“ bezeichnet) sind Staatsangehörige der Türkei. Die weibliche BF1 ist die Mutter der (minderjährigen) BF2 und BF3. Nach gemeinsamer rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich stellte die BF1 am 26.07.2021 für sich und die B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/10 L533 2302827-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bzw. entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „BF1“ - „BF3“ bezeichnet) sind Staatsangehörige der Türkei. Der männliche BF1 und die weibliche BF2 sind verheiratet und die Eltern der BF3. Nach gemeinsamer rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich stellten die BF am 18.09.2023 ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2026

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