Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste im Dezember 2002 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30.12.2002 einen Asylantrag. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 30.09.2004, Zl. 03 00.118-BAS, wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in den Irak für nicht zulässig erklärt und... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 17.02.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, aus Afghanistan gefloh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte bereits im Jahr 2011 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er mit Bedrohung durch Rebellen in seiner Herkunftsregion Casamance im Senegal begründete. Der Antrag wurde rechtskräftig mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 07.02.2012, Zl. XXXX , abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. 2. Seiner Ausreiseverpflichtung k... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.04.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an seine Heimat verlassen zu haben, weil in Libyen Bürgerkrieg herrsche und Unruhen seien. Es gäbe keine Sicherheit und die Lage sei katastrophal. Auch könne man in Libyen kein Geld verdienen. Er habe Libyen zunächst mit einem Boot in Richtung Italien verlassen. Dann sei er nach Frankreich gereist. Dies seien alle seine Fluchtgründe, die er genannt hab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) verließ seinen Herkunftsstaat Irak am 27.09.2015 und stellte nach seiner schlepperunterstützten Einreise ins Bundesgebiet am 04.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung gab der BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Kärnten, Polizeiinspektion XXXX , am 04.11.2015 an, den im
Spruch: genannten Namen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige Somalias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Sie wurde am XXXX von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu ihren Fluchtgründen befragt gab sie an, dass die Sicherheit in ihrem Land katastrophal gewesen wäre und sie dort „keine Arbeit“ hätte finden können. Sie gehöre einem „bestimmt... mehr lesen...
Schlagworte Apostasie Behandlungsmöglichkeiten Glaubwürdigkeit innerstaatliche Fluchtalternative Interessenabwägung mangelnde Asylrelevanz medizinische Versorgung non refoulement öffentliches Interesse Pandemie Religion Risikogruppe Rückkehrentscheidung Sicherheitslage Verfolgungsgefahr Versorgungslage Vorerkrankung westliche Orientierung Zwangsrekrutierung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W238.2187395.1.00 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: „Beschwerdeführer“) stellte am 11.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 12.01.2016 gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass sein Bruder eine Freundin gehabt habe und diese schwanger geworden sei. Der Vater der Frau sei mit einer Hochzeit nicht einverstanden gewesen und habe den Bruder des Beschwerdeführers mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem Verfahrensgang des Bundesamtes ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): „[…] - - Sie brachten am 17.11.2014 beim Bundesamt einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Diesen begründeten Sie folgendermaßen: 11. Warum haben Sie ihr Land verlassen (Fluchtgrund): Wegen dem Krieg in meiner Heimat. Ich habe sonst keine weiteren Fluchtgründe. - Am 05.10.2015 wurden Sie in der Außenstelle Wien einvernommen: F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.08.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Er sei afghanischer Staatsangehöriger. Seine Familie lebe in Norwegen. Befragt dazu, warum er sein Land verlassen habe, gab der Beschwerdeführer a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.08.2019, Zl. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und vom 30.10.2019, Zl. XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.08.2019, Zl. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und vom 30.10.2019, Zl. XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.08.2019, Zl. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und vom 30.10.2019, Zl. XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.08.2019, Zl. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und vom 30.10.2019, Zl. XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.08.2019, Zl. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und vom 30.10.2019, Zl. XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.08.2019, Zl. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und vom 30.10.2019, Zl. XXXX wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4); XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 6) auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Nach der Abweisung des Antrags des Beschwerdeführers (BF) auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Studierender" informierte die XXXX das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) darüber, dass er sich ohne Aufenthaltstitel im Inland aufhalte. Mit dem Schreiben vom XXXX.10.2019 forderte das BFA den BF auf, sich zur deshalb beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung zu äußern und Fragen zu seinem Aufenthalt in Ös... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die Beschwerde gegen den Bescheid vom 07.05.2020, Zl. 297482204/191158607, mit dem die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keine „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“ erteilte (Spruchpunkt I.), über ihn eine Rückkehrentscheidung erließ (Spruchpunkt II.) und seine Abschiebung nach Serbien für zulässig erklärte (Spruchpunkt III.). Zugleich erkannte die belangte Behörde einer Beschwerde gegen die Rückkehrents... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 16.10.2017, Zl. XXXX , bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige aus China, wurde im Zuge von Kontrollen am 27.01.2020 in einer Sushi Bar in Graz bei Arbeiten in der Küche auf frischer Tat betreten. Die BF wurde in Folge von Beamten der PI Graz HBF zu ihrem unangemeldeten Wohnsitz begleitet und es konnte festgestellt werden, dass die BF über keinerlei gültige Dokumente verfügte. Aufgrund der illegalen Arbeitsaufnahme, der fehlenden gültigen Dok... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 21.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.05.2016 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken sunnitisch-muslimischen Glaubens sei. Seine Muttersprache sei Dari. Er stamme aus der Provinz Maidan Wardak und h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 05.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 15.06.2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Sp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.10.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.03.2020, Zl. XXXX , bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 30.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 31.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten, Außenstelle Klagenfu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am XXXX .05.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte XXXX , alias XXXX , alias XXXX , geb. am XXXX (in der Folge: Erstbeschwerdeführer oder kurz: BF1), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörden einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX .02.2016 stellten die zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigten und damals noch minderjährigen XXXX , alias XXXX , alias XXXX , geb. XXXX (in der Folge: Zweit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am XXXX .05.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte XXXX , alias XXXX , alias XXXX , geb. am XXXX (in der Folge: Erstbeschwerdeführer oder kurz: BF1), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörden einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX .02.2016 stellten die zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigten und damals noch minderjährigen XXXX , alias XXXX , alias XXXX , geb. XXXX (in der Folge: Zweit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am XXXX .05.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte XXXX , alias XXXX , alias XXXX , geb. am XXXX (in der Folge: Erstbeschwerdeführer oder kurz: BF1), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörden einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX .02.2016 stellten die zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigten und damals noch minderjährigen XXXX , alias XXXX , alias XXXX , geb. XXXX (in der Folge: Zweit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 4. März 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (im Folgenden: AsylG 2005). Am 5. März 2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung statt. Dabei gab der Beschwerdeführer an, am XXXX geboren worden zu sein. Zu seinen Fluchtgründen befragt führte er (wortwörtlich wiedergegeben) Folgendes an: „Ich flüchtete von So... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, stellte am 22.04.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Am 13.05.2020 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörde niederschriftlich einvernommen und gab dabei erneut an, Ägypten auf der Suche nach einem besseren Leben verlassen zu haben. Dabei betonte er auf konkrete Nachfrage, in Ägypten nie verfolgt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stelle nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 22.09.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe gab er zusammengefasst an, dass er der Volksgruppe der Kurden und der jezidischen Glaubensgemeinschaft angehöre und aus Kurdistan stamme. Seine Familie sei von Terroristen getötet worden und werde er aufgrund seines jezidischen Glaubens verfolgt. Im Irak gebe es keine Lebensgrundlage. Mit Bescheid... mehr lesen...
