Entscheidungen zu § 55 Abs. 1a FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 361-390 von 7.457

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/17 I423 2298923-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/16 I403 2275268-2

Entscheidungsdatum 16.09.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs1a StGB §125 StGB §126 Abs1 StGB §83 Abs1 StGB §84 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/16 W280 2289102-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Februar 2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 02.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Februar 2023 illegal in das österreichische Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/16 G308 2290570-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) verfügt im Bundesgebiet über einen Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“, wobei dieser Aufenthaltstitel zuletzt am XXXX 2018 mit Gültigkeit bis XXXX 2023 ausgestellt wurde. Der BF hat am XXXX 2023 diesbezüglich einen Verlängerungsantrag bei der zuständigen Behörde gestellt. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) verfügt im Bundesgebiet über einen Aufenthalts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/16 G307 2299019-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), wurde am XXXX 2024 um 09:48 Uhr von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Rahmen eines Verkehrsunfalls mit Sachschaden einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen – nach Rücksprache mit dem Journaldienst des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) festgenommen – am selben Tag einvernommen und um 14:50 Uhr aus der Anhaltung entlassen. 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/13 W191 2297522-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 28.09.2022 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 28.09.2022 einen (ersten) Antrag auf inte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/13 G312 1318010-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX Zl. XXXX , wurde dem nordmazedonischen Staatsangehörigen XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer oder kurz BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.) und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß 52 Abs. 1 Z ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/12 W603 2231583-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Erstes Asylverfahren Der Beschwerdeführer, ein damals minderjähriger Staatsbürger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste gemeinsam mit seiner Mutter illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .2016, vertreten durch seine Mutter, einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer, ein damals minderjähriger Staatsbürger der Russis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/12 W189 2277940-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: der BF), ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 12.07.2021 unter Angabe des XXXX als Geburtsdatum in Griechenland einen Antrag auf internationalen Schutz. Dort gab er an, in Beletweyne geboren, aber in Buale aufgewachsen zu sein. Er gehöre der Religionsgemeinschaft der sunnitischen Muslime und dem Clan der Badi Ade an. Er habe acht Jahre die Schule besucht und nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/11 W247 2235700-2

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der Volksgruppe der Tschetschenen und der sunnitischen Ausrichtung des Islam zugehörig. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorverfahren: 1.1. Der BF reiste zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt, spätestens am 26.05.2003, als Minderjähriger mit seiner Familie, unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an ebendiesem Tag durch seine gesetzli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/11 W268 2286880-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 30.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 01.10.2022 fand eine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Am 08.01.2024 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. 2. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/10 W123 2296310-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, stellte am 04.10.2023 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 10.03.2024 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Zu seinem Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass er mit seinen Freunden auf einer Hochzeit gewesen sei. Seine Freunde hätten sich do... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/10 W123 2283189-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Im Rahmen der am 16.09.2022 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund Folgendes an: „Ich habe Somalia aus Angst vor Al-Shabaab ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/10 W275 2280898-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 25.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei im Wesentlichen an, er sei in Somalia wegen seiner Clanzugehörigkeit diskriminiert worden. Er habe in Somalia niemanden mehr, der ihn unterstütze. Gelebt habe er bei seiner Tante väterlicherseits. M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 W169 2269059-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Somalia, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.03.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Folgetag gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass sie aus dem Ort Diinsoor stamme und der Religionsgemeinschaft ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 W247 2230332-2

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der Volksgruppe der Tschetschenen und der sunnitischen Ausrichtung des Islam zugehörig. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorverfahren: 1.1. Der BF reiste als Minderjähriger zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt, spätestens am 06.06.2003, gemeinsam mit seiner Familie unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte seine gesetzliche Vertretung an ebendiesem Ta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 W242 2183137-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in der Folge: BF), Staatsangehörige Irans, sind eine Familie bestehend aus der Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) und ihrer Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2). Vorverfahren: Die BF reisten am 03.07.2015 illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 W242 2183141-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in der Folge: BF), Staatsangehörige Irans, sind eine Familie bestehend aus der Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) und ihrer Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2). Vorverfahren: Die BF reisten am 03.07.2015 illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 L518 2296910-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 und BF2 bezeichnet), befanden sich am 12.10.2023 auf dem Flug OS0728 vom Flughafen in Podgorica (Montenegro) nach Jerewan. In Wien-Schwechat erfolgte aufgrund der vorgesehen Zwischenlandung ein Aufenthalt im Transitbereich des Flughafens. Während ihres Aufenthaltes im Transitbereich stellten die BF in weiter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 L518 2296907-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 und BF2 bezeichnet), befanden sich am 12.10.2023 auf dem Flug OS0728 vom Flughafen in Podgorica (Montenegro) nach Jerewan. In Wien-Schwechat erfolgte aufgrund der vorgesehen Zwischenlandung ein Aufenthalt im Transitbereich des Flughafens. Während ihres Aufenthaltes im Transitbereich stellten die BF in weiter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 L518 2267302-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien. I.2. Der BF1 befüllte am 12.08.2022 bei der Landespolizeidir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 L518 2294407-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien. I.2. Der BF1 befüllte am 12.08.2022 bei der Landespolizeidir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/9 L518 2294406-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als BF1 bis BF3 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien. I.2. Der BF1 befüllte am 12.08.2022 bei der Landespolizeidir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/6 W268 1416048-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren – Erster Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 08.10.2010 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.10.2010, Zl. 10 09.417-BAT, gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/6 W275 2287934-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 17.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 18.11.2022 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei im Wesentlichen an, dass sein Onkel Al Shabaab-Mitglied sei und gewollte habe, dass sich auch der Beschwerdeführer Al Shabaab anschließe. Der Onkel habe ihn mit dem Tod bedroht, wenn er sich nicht a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/6 L532 2290898-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 16.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte der BF im Zuge seiner polizeilichen Erstbefragung am 21.09.2022 zum Fluchtgrund im Wesentlichen vor, er befürchte seine Verhaftung, da, während die Polizei in der von ihm bewohnten Wohnung gewesen sei, ein Video von Abdullah ÖCALAN im Fernsehen gelaufen wäre. E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/6 I407 2280957-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/5 W268 2287263-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 25.12.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand eine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Am 30.11.2023 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. 2. Mit im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/5 W215 2297014-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. erstinstanzliches Verfahren: Der Beschwerdeführer, dessen Identität nicht feststeht, gibt an am XXXX problemlos legal mit seinem mongolischen Reisepass über den internationalen Flughafen XXXX ausgereist zu sein, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal ins Bundesgebiet und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer, dessen Identität nicht feststeht, gibt a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/5 W123 2273937-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 20.01.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Im Rahmen der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass er Somalia verlassen habe, weil er von der Al Shabaab mit dem Tod bedroht worden sei. Er habe Holzstämme in So... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2024

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