Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF und gemäß der im
Spruch: genannten Reihenfolge als BF1 bis BF6 bezeichnet), stellten nach illegaler Einreise in Österreich am 08.01.2014 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für den in Österreich nachgeborenen BF6 wurde nach dessen Geburt am 02.02.2015 ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.01.2014 brac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF und gemäß der im
Spruch: genannten Reihenfolge als BF1 bis BF6 bezeichnet), stellten nach illegaler Einreise in Österreich am 08.01.2014 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für den in Österreich nachgeborenen BF6 wurde nach dessen Geburt am 02.02.2015 ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.01.2014 brac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF und gemäß der im
Spruch: genannten Reihenfolge als BF1 bis BF6 bezeichnet), stellten nach illegaler Einreise in Österreich am 08.01.2014 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für den in Österreich nachgeborenen BF6 wurde nach dessen Geburt am 02.02.2015 ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.01.2014 brac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF und gemäß der im
Spruch: genannten Reihenfolge als BF1 bis BF6 bezeichnet), stellten nach illegaler Einreise in Österreich am 08.01.2014 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für den in Österreich nachgeborenen BF6 wurde nach dessen Geburt am 02.02.2015 ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.01.2014 brac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, befand sich seit dem 25.11.2013 in Österreich, wo seine Mutter, sein Stiefvater und ein Bruder leben. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 03.02.2020 wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen (Spruchpunkt I). Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.09.2006 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass sein Vater ein Mitglied der Babbar Khalsa gewesen sei, deshalb mit der Polizei Probleme gehabt habe und von Zuhause weggegangen sei. Daraufhin sei der Beschwerdeführer vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte nach illegaler Einreise am 21.01.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) vom 25.05.2016 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde nicht erteilt. Weiters wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Formularvordruck vom 25.09.2019 beantragte die Erstbeschwerdeführerin für sich und den minderjährigen Zweitbeschwerdeführer die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens", da über den Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin und zugleich Vater des Zweitbeschwerdeführers in Österreich nach wie vor ein aufrechtes Verfahren nach dem AuslBG anhängig sei. Die belangte Behörde wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Formularvordruck vom 25.09.2019 beantragte die Erstbeschwerdeführerin für sich und den minderjährigen Zweitbeschwerdeführer die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens", da über den Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin und zugleich Vater des Zweitbeschwerdeführers in Österreich nach wie vor ein aufrechtes Verfahren nach dem AuslBG anhängig sei. Die belangte Behörde wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.11.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er gehöre der Religion des Hinduismus sowie der Volksgruppe der Punjabi an und stamme au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 14.09.2018 wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch kurz "Bundesamt") von der Bezirkshauptmannschaft XXXX (in Folge kurz "BH B.") mit Schreiben vom 05.09.2018 im Sinne des § 25 Abs. 1 NAG um Stellungnahme ersucht, ob betreffend die Beschwerdeführerin, eine serbische Staatsangehörige, aufenthaltsbeende Maßnahmen beabsichtigt wären. Hierzu führte sie begründend im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin sei seit XXXX ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im September 2015 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 29.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion Wien am 24.10.2015 gab der BF an, er sei am XXXX in XXXX geboren. Er gehöre der Volksgruppe der Araber (laut Übersetzung) an und sei schiitischen Glaubens. Zu seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.11.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Bei seiner Erstbefragung am 09.12.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie bei seiner Einvernahme... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er den Irak aus Angst vor dem Krieg verlassen habe. Er sei vom kurdischen Militär einberufen worden und habe sich geweigert. 2. Am 20.07.2016 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde einvernommen. In dieser Einvernahme schilderte der Beschwerdeführer auf das Wesentlichste zusammengefasst, dass er Mitglied einer Jugendo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.02.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Verfahren über diesen Antrag wurde am 13.07.2016 wegen des unbekannten Aufenthalts des Beschwerdeführers eingestellt. 2. Am 05.03.2020 wurde der Beschwerdeführer von der deutschen Polizei an der Einreise nach Deutschland gehindert, da er nicht im Besitz eines gültigen Visums oder Aufenthaltstitels war. Der Beschwerdeführer wurde an österreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang/Feststellungen: 1. Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige Serbiens, reiste am XXXX 02.2018 in das Bundegebiet ein, ohne im Besitz eines Aufenthaltstitels zu sein. Der ebenfalls die serbische Staatsangehörigkeit besitzende Ehemann der Beschwerdeführerin hält sich rechtmäßig im Bundesgebiet auf und ist seit dem Jahr 2010 im Besitz eines Aufenthaltstitels "Daueraufenhalt- EU", dieser ist seit XXXX 07.2015 unbefristet. Am XXXX 02.2018 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als „BF“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger des Irak und stellte nach seiner schlepperunterstützten Einreise ins Bundesgebiet am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.09.2015 (im Folgenden: Erstbefragung) gab der BF an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen, Staatsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an und ist moslemischen Glaubens. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.10.2004 wurde ihm auf Grund seines Antrags vom 11.03.2004 gemäß § 7 AsylG 1997 in Österreich Asyl gewährt und unter einem gemäß § 12 AsylG festgestellt, dass ihm damit die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Dieser Bescheid erwuchs mit 02.11.2004 in... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 05.05.2002 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 17.03.2004, Zl.XXXX, abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria für zulässig erklärt. Eine dagegen erhobene Berufung wurde mit Erkenntnis des damaligen Asylgerichtshofes vom 23.04.2007, Zl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 10.05.2017, Zl. 1093983605-151719243, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde (Spruchpunkt I.). Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär Schu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste im August 2000 illegal ins Bundesgebiet ein. Sein im Jahr 2000 gestellter Antrag auf internationalen Schutz wurde vom damaligen Bundesasylamt mit Bescheid vom 06.11.2000 als unzulässig zurückgewiesen. Mit Urteil vom 20.01.2004 wurde der Beschwerdeführer vom LG XXXX zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von 5 Jahren rechtskräftig verurteilt, am 28.02.2006 wurde er bedingt aus der Freiheitsstrafe entlassen. Der Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2018 Iran, stellte am 27.03.2018 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 28.03.2018 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 20.09.2018 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdeführer als F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2. Mit Bescheid vom 10.03.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (in Folge: BFA) den Antrag vom 02.07.2015 bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 11.10.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie am 12.10.2019 zurückzog. Am 12.10.2019 wurde die Beschwerdeführerin von der Polizei niederschriftlich einvernommen. 2. Mit dem Bescheid vom 21.10.2019, Zl. XXXX, erteilte die belangte Behörde erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkeh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 18.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 15.10.2015 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen. Es wurde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 06.02.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, dass sie mit einem in Österreich aufenthaltsberechtigten algerischen Staatsbürger verheiratet sei. Ihre Eltern seien mit dieser Ehe nicht einverstanden und hätten sie mit ihrem Cousin verheiraten wollen. Am 04.03.2019 wurde sie niederschriftlich durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen. Sie führte näher aus, ihren Ehemann im A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamts vom 14.02.2013 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschw... mehr lesen...
Schlagworte Glaubwürdigkeit Interessenabwägung mangelnde Asylrelevanz non refoulement öffentliche Interessen politische Gesinnung Privat- und Familienleben private Verfolgung religiöse Gründe: Resozialisierung Rückkehrentscheidung Selbsterhaltungsfähigkeit soziale Verhältnisse Volksgruppenzugehörigkeit European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:L504.2228700.1.00 Im RIS seit 20.11.2020 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (in der Folge: BF2), Staatsangehörige der Ukraine, reisten am 15.01.2015 mittels griechischen Schengenvisums legal in das Bundesgebiet ein, stellten am 02.02.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und wurden am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 18.04.2015 heiratete die BF1 einen österreichischen Staa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (in der Folge: BF2), Staatsangehörige der Ukraine, reisten am 15.01.2015 mittels griechischen Schengenvisums legal in das Bundesgebiet ein, stellten am 02.02.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und wurden am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 18.04.2015 heiratete die BF1 einen österreichischen Staa... mehr lesen...
