Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, am XXXX geboren zu sein. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara und der G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am XXXX in Österreich als Sohn einer marokkanischen Asylwerberin und eines in Österreich asylberechtigten Syrers geboren. Für den Beschwerdeführer stellte der Vater als gesetzlicher Vertreter am 20.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als belangte Behörde oder BFA bezeichnet) am 16.01.2019 wurde die Mutter u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger und Zugehöriger der Volksgruppe der Perser, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX 05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, vor ca. XXXX Monaten vor der Antragstellung illegal mit einem Pferd aus seinem Heimatstaat in die Türkei ausgereist zu sein und anschließend über die Türk... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 05.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 06.11.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, dass er im Iran Angst gehabt habe, dass er in Syrien kämpfen müsse. Sein Cousin sei bereits getötet worden. 3. Am 25.09.2017 erfolgte eine weitere Einvernahme vor der belangten Behörde. Die Niederschrift lautet auszug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal und schlepperunterstützt ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 11.03.2017 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, dass er der Volksgruppe der Tadschiken angehöre, zwölf Jahre zur Schule sowie zwei Jahre auf eine Universität für Landwirts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 13.08.2020 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.) und stellte zugleich fest, dass seine Abschiebung nach Marokko zulässig sei (Spruchpunkt III.). Des Weiteren erließ sie über den Beschwerdeführer ein unbefristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt IV.), gewähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, ist seit dem 23.08.2011 durchgehend im Bundesgebiet hauptgemeldet. Mit Bescheid des Landehauptmannes von XXXX vom 30.11.2011 wurde ihm ein Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot – Karte plus" erteilt, welcher zuletzt bis zum 15.04.2019 verlängert wurde. Am 16.05.2019 stellte der Vater des zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährigen Beschwerdeführers beim Amt der XXXX Landesregierung, XXXX , fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag gab er hinsichtlich seiner Fluchtgründe zunächst an, Sunnit zu sein und von Milizen mit der Entführung und mit dem Tod bedroht worden zu sein, sofern er n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.09.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.09.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass in Afghanistan Krieg herrsche und er nicht sehr viel verdiene. Nach Europa sei er gekommen, damit er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX .2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 11.05.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...
Schlagworte Behebung der Entscheidung Dauer Einreiseverbot ersatzlose Teilbehebung Gefährdung der Sicherheit Gefährlichkeitsprognose Herabsetzung Interessenabwägung öffentliches Interesse Pandemie Resozialisierung Risikogruppe Rückkehrentscheidung strafrechtliche Verurteilung Suchtgifthandel Teilstattgebung Versorgungslage Voraussetzungen Vorerkrankung Wegfall European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W238.2143746.2.00 ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach dessen illegaler Einreise am 12.03.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) negativ entschieden wurde und welcher am 28.11.2016 durch Hinterlegung im Akt in Rechtskraft erwuchs. 2. Mit Datum 24.04.2018 stellte der BF aus dem Stande seiner Schubhaft neuerl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 25.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, dass er den Irak verlassen habe, da die ISIS in Mossul einmarschiert sei und ihn verhaften wollen habe, da er für die Armee als Kühltechniker gearbeitet habe. In einer niederschriftlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Mutter der minderjährigen Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.10.2015 für sich selbst sowie am 30.05.2016 für den in Österreich geborenen Bruder der minderjährigen Beschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab die Mutter der minderjährigen Beschwerdeführerin dazu an, dass ihr Lebensgefährte – der Vater der minderjährige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte in Österreich am 21.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund gab er an, dass er aus Angst vor dem Krieg in Bengasi geflüchtet sei. Er sei zwar sudanesischer Staatsbürger, habe aber sein ganzes Leben in Libyen verbracht, weswegen er nicht in den Sudan zurück könne und besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, stellte am 26.12.2015 nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX in der Provinz XXXX in Afghanistan gebor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste mit einem von der italienischen Botschaft in Lagos ausgestelltem Visum, gültig von XXXX bis XXXX , von Nigeria nach Italien in den Schengenraum ein und zu einem unbekannten Zeitpunkt von Italien nach Österreich weiter. 2. Am 13.05.2020 wurde die Beschwerdeführerin im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle aufgegriffen und es wurde festgestellte, dass sie nicht im Besitz eines Aufenthaltstitels bzw. der für de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am 02.12.2014 erstmals unter einer anderen Identität, nämlich dem Namen XXXX und dem Geburtsdatum XXXX , einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Grundstücksstreitigkeiten zwischen seinem Vater und Onkel begründete. Nach abweisender Entscheidung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 11.12.2014 wurde die dagegen erhobene... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 14.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, das er Afghanistan verlassen habe, weil seine finanzielle Situation schlecht gewesen sei. Im Iran habe der Beschwerdeführer ein bis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Afghanistan, stellte am 18.05.2015 nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.05.2015 gab der Beschwerdeführer an, aus der Provinz XXXX zu stammen und zuletzt in der Stadt XXXX , Stadtteil XXXX , bis zu seiner Ausr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 04.05.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer am Tag der Antragstellung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Erstbefragung gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, dass er ursprünglich in Österreich studieren wollte und deshalb seit 2016 in Österreich sei. Er habe nicht die Absicht ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF am 05.11.2015 führte dieser zu seinem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Noch am Tag der Antragstellung fand die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Zusammengefasst gab der Beschwerdeführer an, dass er in Kabul geboren worden und ledig sei. Er gehöre der Volksgruppe der Tadschiken an und bekenne sich zum islamischen Glauben, er sei Sunnite. Er habe vom 01.01.2013 bis zum 01.0... mehr lesen...
