Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Bereits mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31.10.2022, Zl. W227 2259381-1/2E, wurde die Beschwerde des Erstbeschwerdeführers sowie der Drittbeschwerdeführerin gegen die Vorschreibung der Erfüllung der Schulpflicht an einer öffentlichen Schule oder an einer mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Privatschule abgewiesen. Begründend wurde insbesondere ausgeführt, dass der Erfolg des häuslichen Unte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bildungsdirektion Niederösterreich vom 18.06.2025, ZI. hU-TU-81/3-2025 wurde der Drittbeschwerdeführerin mitgeteilt, dass die sprengelmäßig zuständige Schule die Volksschule XXXX sei. Mit Bescheid der Bildungsdirektion Niederösterreich vom 18.06.2025, ZI. hU-TU-81/3-2025 wurde der Drittbeschwerdeführerin mitgeteilt, dass die sprengelmäßig zuständige Schule die Volksschule römisch 40 sei. M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 14.04.2026, eingelangt am 17.04.2026, wurde für den mj. Beschwerdeführer, vertreten durch seine Erziehungsberechtigten die Teilnahme an häuslichem Unterricht im Zeitraum 14.04.2026 bis 10.07.2026 angezeigt. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seit geraumer Zeit massiven Belastungen im schulischen Umfeld ausgesetzt sei (wiederholtes Mobbing, körperliche Übergriffe/Schlagen, s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 12.01.2026 wurde in Beantwortung des Schreibens der Schulpflichtmatrik, für den mj. Beschwerdeführer, vertreten durch seine Erziehungsberechtigten, diese wiederum vertreten durch die RIHS Rechtsanwalt GmbH , die Teilnahme an häuslichem Unterricht für das Schuljahr 2025/2026 auf der Vorschulstufe angezeigt. Begründend wurde ausgeführt, dass sich die Erziehungsberechtigten des mj. Beschwerdeführers seit Herbst 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 30.06.2025 zeigten die Eltern des Kindes dessen Teilnahme am häuslichen Unterricht im Schuljahr 2025/2026 auf der Vorschulstufe an. 1. Am 30.06.2025 zeigten die Eltern des Kindes dessen Teilnahme am häuslichen Unterricht im Schuljahr 2025 aus 2026, auf der Vorschulstufe an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht und ordnete an, dass das Kind se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 04.07.2023 zeigte die Erstbeschwerdeführerin für den schulpflichtigen Drittbeschwerdeführer die Teilnahme an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2023/24 auf der 3. Schulstufe an. Die Teilnahme an häuslichem Unterricht wurde von der belangten Behörde mit Schreiben vom 20.08.2023 zur Kenntnis genommen. Der Drittbeschwerdeführer trat am 11.06.2024 zur Externistenprüfung über diese Schulstufe bei der Prüfungsko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Erziehungsberechtigten des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers zeigten am 23.06.2023 dessen Teilnahme am häuslichen Unterricht im Schuljahr 2022/2023 auf der 1. Schulstufe an. 1. Die Erziehungsberechtigten des am römisch 40 geborenen Zweitbeschwerdeführers zeigten am 23.06.2023 dessen Teilnahme am häuslichen Unterricht im Schuljahr 2022/2023 auf der 1. Schulstufe an. Diese Teilnahme wurde in der F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 07.07.2023 zeigte die Erstbeschwerdeführerin für die schulpflichtige XXXX (Kind) die Teilnahme an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2023/24 auf der 5. Schulstufe an. Dies wurde mit Schreiben vom 05.09.2023, von der belangten Behörde zur Kenntnis genommen. 1. Am 07.07.2023 zeigte die Erstbeschwerdeführerin für die schulpflichtige römisch 40 (Kind) die Teilnahme an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2023... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer erfüllte seine allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2023/24 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Bereits am 21.07.2023 wurde die Erstbeschwerdeführerin von der Bildungsdirektion Niederösterreich (in weiterer Folge: belangte Behörde) in Kenntnis gesetzt, dass bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Semesterferien ein verpflichtendes Reflexionsgespräch über den Leistun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer erfüllte seine allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2023/24 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Zu der am Ende des Unterrichtsjahres vorgesehenen Externistenprüfung trat der Zweitbeschwerdeführer binnen der dafür vorgesehenen Frist nicht an. 2. Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Niederösterreich vom 26.06.2024, Gz.: hU-ZT-59/4-2024 (im Folgenden: angefochtener Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin erfüllte ihre allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2023/24 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Zu der am Ende des Unterrichtsjahres vorgesehenen Externistenprüfung trat die Zweitbeschwerdeführerin binnen der dafür vorgesehenen Frist nicht an. 2. Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Niederösterreich vom 26.06.2024, Gz.: hU-ZT-58/4-2024 (im Folgenden: angefochtener B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 20.04.2023 wurde der Erstbeschwerdeführerin mitgeteilt, dass die Anzeige der Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin, der mj. XXXX (Kind), am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2023/2024 zur Kenntnis genommen werde. 1. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 20.04.2023 wurde der Erstbeschwerdeführerin mitgeteilt, dass die Anzeige der Teilnahme der Zweitbeschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 27.09.2023 wurde der Beschwerdeführer in der Lehrveranstaltungsprüfung ,,Analysis 2 für Lehramtsstudierende", PS 3, des Bachelorstudiums Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung), Unterrichtsfach Mathematik, mit der Note ,,nicht genügend" beurteilt. 2. Mit Antrag vom 24.10.2023 begehrte der Beschwerdeführer gemäß § 79 Abs. 1 UG die Aufhebung dieser Lehrveranstaltungsprüfung. Begründend führte der Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer erfüllte seine allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2021/22 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Zu der am Ende des Unterrichtsjahres vorgesehenen Externistenprüfung trat der Zweitbeschwerdeführer nicht an. Mit (erstem) Bescheid vom 13.07.2022, Zl. I-1043/9489-2022, ordnete die Bildungsdirektion für Niederösterreich an, dass der Zweitbeschwerdeführer im Schuljahr 2022/2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer erfüllte seine allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2021/22 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Zu der am Ende des Unterrichtsjahres vorgesehenen Externistenprüfung trat der Zweitbeschwerdeführer nicht an. Mit (erstem) Bescheid vom 13.07.2022, Zl. I-1043/9489-2022, ordnete die Bildungsdirektion für Niederösterreich an, dass der Zweitbeschwerdeführer im Schuljahr 2022/2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.07.2023 meldete die Erstbeschwerdeführerin die Zweitbeschwerdeführerin bei der Direktorin der Volksschule XXXX vom weiteren Schulbesuch ab. 1. Mit Schreiben vom 06.07.2023 meldete die Erstbeschwerdeführerin die Zweitbeschwerdeführerin bei der Direktorin der Volksschule römisch 40 vom weiteren Schulbesuch ab. 2. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid ordnete die belangte Behörde an, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist seit 13.03.2018 an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien (mdw) für das Masterstudium Produktion gemeldet. Am 19.05.2022 wurde sie für die Lehrveranstaltung „Schulproduktion 02 - Masterstudium" von Senior Lecturer XXXX , mit der Note ,,Sehr gut" beurteilt. Am 19.05.2022 wurde sie für die Lehrveranstaltung „Schulproduktion 02 - Masterstudium" von Senior Lecturer römisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In ihrer an die Datenschutzbehörde (DSB, belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 10.06.2021 behaupteten die rechtsanwaltlich vertretenen Erst- bis Zehntbeschwerdeführer:innen (in Folge für alle gemeinsam: BF[1 bis 10]) eine Verletzung im Recht auf Information sowie im Recht auf Geheimhaltung durch den Elftbeschwerdeführer, die Zwölftbeschwerdeführerin (Erst- bzw. Zweitbes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In ihrer an die Datenschutzbehörde (DSB, belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 10.06.2021 behaupteten die rechtsanwaltlich vertretenen Erst- bis Zehntbeschwerdeführer:innen (in Folge für alle gemeinsam: BF[1 bis 10]) eine Verletzung im Recht auf Information sowie im Recht auf Geheimhaltung durch den Elftbeschwerdeführer, die Zwölftbeschwerdeführerin (Erst- bzw. Zweitbes... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid der Bildungsdirektion für Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde), zugestellt am 18.12.2023, wurde in Bezug auf die von der Mutter XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin oder BF1) gesetzlich vertretene minderjährige Tochter XXXX (im Folgenden: Zweitbeschwerdeführerin oder BF2) die Anzeige zur Teilnahme am häuslichen Unterricht gemäß §... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin erfüllte ihre allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2021/22 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Zur am Ende des Unterrichtsjahres vorgesehenen Externistenprüfung trat die Zweitbeschwerdeführerin binnen der dafür vorgesehenen Frist nicht an. 2. Am 26.09.2022 legten die Erstbeschwerdeführer der Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgende... mehr lesen...
