Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 13.441-13.470 von 27.526

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W169 2222805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.03.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus dem Bundesstaat Punjab stamme, die Sprache Punjabi spreche, zwölf Jahre in Indien die Grundschu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W181 2213629-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin zu 1. (im Folgenden: BF1), der Beschwerdeführer zu 2. (im Folgenden: BF2) und der Beschwerdeführer zu 3. (im Folgenden: BF3), Staatsangehörige von Bangladesch, stellten am 24.08.2015 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen von am 25.08.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Erstbefragungen gaben die BF1 und der BF2 getrennt voneinander befrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W181 2213631-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin zu 1. (im Folgenden: BF1), der Beschwerdeführer zu 2. (im Folgenden: BF2) und der Beschwerdeführer zu 3. (im Folgenden: BF3), Staatsangehörige von Bangladesch, stellten am 24.08.2015 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen von am 25.08.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Erstbefragungen gaben die BF1 und der BF2 getrennt voneinander befrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W181 2213632-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin zu 1. (im Folgenden: BF1), der Beschwerdeführer zu 2. (im Folgenden: BF2) und der Beschwerdeführer zu 3. (im Folgenden: BF3), Staatsangehörige von Bangladesch, stellten am 24.08.2015 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen von am 25.08.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Erstbefragungen gaben die BF1 und der BF2 getrennt voneinander befrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W181 2213633-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin zu 1. (im Folgenden: BF1), der Beschwerdeführer zu 2. (im Folgenden: BF2) und der Beschwerdeführer zu 3. (im Folgenden: BF3), Staatsangehörige von Bangladesch, stellten am 24.08.2015 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen von am 25.08.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Erstbefragungen gaben die BF1 und der BF2 getrennt voneinander befrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 L506 2239982-1

Entscheidungsgründe: 1.Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger moslemischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Arain, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 13.01.2021 gab der BF zu seinen Daten an, dass er am XXXX in XXXX in der Provinz Punjab geboren, islamischen Glaubens sei und der Volksgruppe der Arain angehöre. Er habe in seinem Heimatland acht Jahre die Gru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W284 2141951-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag erfolgte eine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 25.10.2016 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA bzw. belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) niederschr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W128 2213096-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 15.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass sein Onkel sein „Feind“ sei und ihn habe töten wollen. Seine Eltern sowie seine zwei Brüder und eine seiner Schwestern seien vor sechs Monaten bei einem Verkehrsunfall verstorben. Seine Familie habe ein Grundstück in Afghanistan besessen und der BF sei der gese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W284 2151495-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte eine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 17.02.2017 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA bzw. belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) niederschriftlich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W270 2204171-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: „Beschwerdeführer“) stellte am 01.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Rahmen der Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.08.2016 zog der Beschwerdeführer seinen Antrag zurück. 3. Am 04.08.2016 stellte der Beschwerdeführer neuerlich einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 4. In seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 I415 2119186-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundegebiet ein und stellte am 12.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden belangte Behörde) vom 10.11.2015, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG abg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/10 W265 2140378-2

Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG: 1. Der Beschwerdeführer reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 18.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 19.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Er gab dabei an, er sei afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, schiitischer Muslim und stamme aus der Provinz Daik... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 W110 2178603-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Araber, stellte am 24.05.2016 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.05.2016 gab der Beschwerdeführer als Fluchtgrund an, dass die Taliban seinen Vater verhaftet und ermordet hätten. Deshalb hätten sie da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 W181 2135581-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 03.06.2014 einen (Verlängerungs-)Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Studierender“ gemäß § 21 Abs. 3 und Abs. 6 NAG. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 23.09.2014, MA35-9/2888233-04, wurde der Antrag des BF abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der BF von 01.06.2011 bis 01.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 W124 1418059-3

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 W119 2158122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 3. 5. 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab der Beschwerdeführer zunächst an, der Volksgruppe der Han-Chinesen anzugehören und die Haupt- und Grundschule besucht zu haben. Seine Eltern seien bereits gestorben. Zu seinem Fluchtgrund führte er aus, dass er in der VR China als selbständiger Gemüseverkäufer gearbeitet habe. Ab Mai 2014 se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/9 I406 2213218-3

Begründung: einer verwaltungsbehördlichen Entscheidung (vgl § 60 iVm § 58 Abs. 2 AVG). Aus den dargelegten Gründen erweisen sich die durchgeführten Sachverhaltsermittlungen des BFA als ungenügend und es liegen besonders schwerwiegende Mängel des behördlichen Verfahrens bei der Ermittlung des entscheidungsrelevanten Sachverhaltes vor. Folglich hat eine Zurückverweisung der Sache an das BFA zu erfolgen, weil die belangte Behörde die erforderliche Ermittlungstätigkeit unterlassen bzw. de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 L512 2162931-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 08.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag erfolgte eine Erstbefragung des BF durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Zu seinen Ausreisegründen befragt gab er zusammengefasst an, dass er in der Türkei XXXX im Gefängnis gewesen sei. Er habe seine Haftstrafe jedoch nicht zur Gänze verb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 L512 2183137-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerinnen (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: als BF1-2 bezeichnet), Staatsangehörige der islamischen Republik Iran, brachten nach illegaler Einreise am 02.07.2015 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF1 am 03.07.2015 zusammengefasst Folgendes vor: Sie sei traditionell verheiratet. Sie sei vorher schon ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 L512 2183141-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerinnen (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: als BF1-2 bezeichnet), Staatsangehörige der islamischen Republik Iran, brachten nach illegaler Einreise am 02.07.2015 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF1 am 03.07.2015 zusammengefasst Folgendes vor: Sie sei traditionell verheiratet. Sie sei vorher schon ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 I406 1421869-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein aus dem Bundesstaat Delta State stammender Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 18.01.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, ein Mann namens XXXX und vier weitere Männer hätten ihn beauftragt, jemanden zu entführen. Sie hätten diesen Mann auch entführt, später sei jedoch einer von ihnen von der Polizei verhaftet worden. Daraufhin sei der Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/9 I415 2179767-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 11.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab dabei an, am XXXX 2000 geboren zu sein. Seinen Asylantrag begründete er zusammengefasst damit, in Nigeria ein Problem mit seiner Dorfgemeinschaft zu haben. Seine Mutter und er seien aufgrund ihres christlichen Glaubens bedroht worden. Eine Gruppe von Moslems habe seine Mutter getötet. In Nigeria habe der Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W183 2212575-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2017 Iran, stellte am 03.01.2018 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.04.2018 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 L504 2232536-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 26.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit muslimischen Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus Gaziantep stammt. Bei der niederschriftlichen Erstbefragung vor der PI am 26.02.2018 gab die bP vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes zum Fluc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W202 2154409-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem der Beschwerdeführer am der Antragstellung folgenden Tag einer niederschriftlichen Erstbefragung zugeführt und am 22.11.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen wo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W257 2172561-2

Entscheidungsgründe: zu I und II: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Der zu diesem Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“ genannt) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am 17.09.2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde oder kurz „belBeh“ genannt) fand am 11.07.2017 statt. 1.2.    Mit dem Bescheid vom 04.09.2017 wies die belBeh Behörde den An... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W201 2173124-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, die Taliban hätten ihn aufgefordert, dass er mit ihnen kooperieren sollte, ansonsten würden sie ihn umbringen. Im Zuge der weiteren Befragung vor dem BFA wiederholte der Beschwerdeführer sinngemäß die Angaben seiner Erstbefragung. Die Taliban hät... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W112 2149419-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und wies sich dabei mit ihrem russischen Inlandsreisepass aus. 1.2. Bei der Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.11.2014 gab die Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W247 1429990-2

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist russischer Staatsangehöriger und dem christlichen Glauben zugehörig. I. Verfahrensgang: 1. Erstantragstellung des BF auf internationalen Schutz, Zurückziehung der Beschwerde und weiterer, unrechtmäßiger Aufenthalt des BF im Bundesgebiet: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 05.10.2011 legal, mit einem Auslandsreisepass und einem Visum C, gültig von 23.09.2011 bis 31.10.2011, mit dem Flugzeug in das Bundesgebiet ein und stellte am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W285 2234637-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion XXXX , wurde dem sich im Stande der Strafhaft befindenden Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

Entscheidungen 13.441-13.470 von 27.526

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