Entscheidungen zu § 159 GewO 1994

Unabhängige Verwaltungssenate

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE Uvs Erkenntnis 2010/10/14 35/10187/17-2010th

Begründung: Mit dem angefochtenen Bescheid hat die Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pg. Herrn Johann T. nach Durchführung eines regulären Genehmigungsverfahrens die nachträgliche gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung der gastgewerblichen Betriebsanlage "Hotel X." in A. im Pg., X.gasse XX erteilt. Der
Spruch: lautet: Mit dem angefochtenen Bescheid hat die Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pg. Herrn Johann T. nach Durchführung eines regulären Genehmigungsverfahrens die ... mehr lesen...

Entscheidung | Uvs Erkenntnis | 14.10.2010

TE UVS Wien 1996/03/04 04/G/35/153/95

Begründung: Das angefochtene Straferkenntnis enthält folgende Tatanlastung: "Sie haben als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung der "L GmbH" nach außen Berufener im Sinne des § 9 Abs 1 VStG zu verantworten, daß diese Gesellschaft mit dem Sitz in Wien, O-Straße, am 7. Oktober 1993, in der weiteren Betriebsstätte in Wien, G-straße, das Gastgewerbe in der Betriebsart eines Buffets, ausgeübt hat (zur Gewerbeausübung wurden gegenüber der Kühlvitrinen der Feinkostabtei... mehr lesen...

Entscheidung | UVS Wien | 04.03.1996

RS UVS Wien 1996/03/04 04/G/35/153/95

Rechtssatz: Wenn eine gewerberechtlich nicht gedeckte Tätigkeit im sachlichen Zusammenhang mit einer durch eine vorhandene Gewerbeberechtigung gedeckte Tätigkeit steht (hier wurde von der Gewerbeinhaberin durch den Ausschank von Sekt/Orange in der Feinkostabteilung ihres Lebensmittelhandelsbetriebes der Rahmen des ihr gemäß § 165 GewO 1973 idF GRNov 1992 zustehenden Nebenrechtes überschritten), so trifft die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortung für die unbefugte Tätigkeit den gewerbere... mehr lesen...

Rechtssatz | UVS Wien | 04.03.1996

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten