Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §3a Abs1;UVPG 2000 §3a Abs2;UVPG 2000 §3a Abs3;UVPG 2000 Anh1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Gegenstand eines Feststellungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 ist, ob für ein Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach diesem Bundesgesetz durchzuführen ist un... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem dieser Beschwerde angeschlossenen, angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg vom 14. Juni 2002 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers vom 21. März 2002 zur Errichtung eines Bioschweinestalls auf Grundstücken der Gemeinde Pöttsching, für welche die Widmung "Grünland" ausgewiesen ist, gemäß § 18 Abs. 4 Burgenländisches Baugesetz wegen Widerspruchs zum Burgenländischen Raumplanungsgeset... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §2 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §39;UVPG 2000 §3a Abs1;UVPG 2000 §3a Abs2;UVPG 2000 §3a Abs3;UVPG 2000 §40 Abs1;UVPG 2000 Anh1;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Mit der Einleitung des Feststellungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, das mit einem Bescheid ... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt I. des Bescheides vom 25. Oktober 2005 wurde über Antrag der Mitbeteiligten vom 24. März 2004 der Gewinnungsbetriebsplan für den Kalksteinbruch "K" zur Gewinnung des bergfreien mineralischen Rohstoffes Kalkstein gemäß § 3 Abs. 2 Z. 4 Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999 (MinroG) auf Grundstücken in B für die Dauer von fünf Jahren gemäß § 112 Abs. 1, § 113 und § 116 Abs. 1 MinroG genehmigt. Im Spruch: dieses Bescheides ist festgehalten, dass der Gewinnungsbetriebsp... mehr lesen...
In einem Resumeeprotokoll des Amtes der Kärntner Landesregierung, Abteilung 8 - Umweltschutzrecht, vom 20. Mai 2003 ist die Besprechung betreffend das "Projekt Hotel mit Wassererlebniswelt und Freizeitpark in Döbriach am Millstätter See" zur "Frage der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und der UVP-Pflicht" wie folgt festgehalten: "DI L. beschreibt das Projekt, das zwar im Operat als Gesamtprojekt ausgewiesen ist, sich jedoch seinen Angaben nach in zwei Teile teilt. Es handelt sich h... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §3a Abs1;UVPG 2000 §3a Abs2;UVPG 2000 §3a Abs3;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/05/0219
Rechtssatz: Eine rechtskräftige Feststellung nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 erzeugt Bin... mehr lesen...
