Entscheidungen zu § 34 Abs. 1 GBG 1955

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2003/1/28 5Ob308/02h

Begründung: Dr. Johann Z***** (der Antragsteller) ist Alleineigentümer der Liegenschaft EZ *****. In dieser Grundbuchseinlage ist zugunsten der Theresia Z*****, geboren am 1. 8. 1925, zu C-LNR 3 a ein Belastungs- und Veräußerungsverbot einverleibt. Am 21. 8. 2002 beantragte Dr. Johann Z***** unter Vorlage einer Löschungsbewilligung der Theresia Z***** die Einverleibung der Löschung des Belastungs- und Veräußerungsverbots. Die Löschungsbewilligung enthält den Satz "es wird festgeste... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.01.2003

RS OGH 2003/1/28 5Ob308/02h

Norm: AußStrG §285ZPO §502 Abs1 HI2GBG §34 Abs1
Rechtssatz: Ob Bedenken gegen die Glaubwürdigkeit eines Legalisierungszeugen bestehen, richtet sich grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls. Im Instanzenzug überprüfbar sind sie nur unter rechtlichen Gesichtspunkten; sie müssen also plausibel sein, um als Eintragungshindernis wahrgenommen werden zu können. Andererseits müssen die Bedenken nicht besonders schwerwiegend sein, weil sich das ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.01.2003

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten