Norm: ABGB §431 GBG §22GBG §136 ABGB § 431 heute ABGB § 431 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Aus § 22 GBG und § 7 Grundbuchsnovelle 1942 ergibt sich, dass entgegen § 431 ABGB die außerbücherliche Übertragung einer Liegenschaft nicht rechtlich bedeu... mehr lesen...
Norm: ABGB §431 ABGB §810 Abs2 ABGB §1284 C AußStrG §97 A2 AußStrG §145 D AußStrG §174 DAußStrG 2005 §166 AußStrG §178 GBG §22 ABGB § 431 heute ABGB § 431 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 810 heute ... mehr lesen...
Das Erstgericht faßte in der Verlassenschaftssache nach Matthias Sch. unter anderem den Beschluß, daß die Schätzung der Liegenschaft EZ. 40, Grundbuch F., angeordnet werde. Der Rekurs des erblasserischen Sohnes Karl Sch., der sich gegen mehrere Punkte des erstrichterlichen Beschlusses richtete, bekämpfte vor allem die Einbeziehung der bezeichneten Liegenschaft in die Verlassenschaft mit der Begründung: , daß ihm diese Liegenschaft mit notariellem Übergabsvertrag vor dem Tode des Erb... mehr lesen...
Norm: ABGB §531 ABGB §1236 GBG §22 ABGB § 531 heute ABGB § 531 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ABGB § 531 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016 ABGB § 1236 heute ... mehr lesen...
Zwischen dem Erblasser und seiner Gattin war noch vor erfolgter Eheschließung am 6. September 1896 ein Notariatsakt, beinhaltend Ehepakte und letztwillige Anordnung, errichtet worden, denen zufolge hinsichtlich jedes Vermögens, das sie zur Zeit des Vertragsabschlusses besaßen, künftig erwerben oder durch Erbschaft erlangen würden, eine von der Trauung angefangen rechtswirksame allgemeine Gütergemeinschaft unter Lebenden und auf den Todesfall begrundet wurde. Dem überlebenden Ehegatt... mehr lesen...
