Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Bei § 176 StGB handelt es sich nicht um einen verwaltungsakzessorischen Tatbestand. Strafbarkeit hängt daher nicht von der Verletzung verwaltungsrechtlicher Vorschriften ab, genug daran, dass durch das (sozial... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Auch das Intensivieren, das zeitliche Verlängern oder das räumliche Vergrößern einer bereits bestehenden Gemeingefahr ist tatbildliches Herbeiführen einer (neuen) Gefahr. In letzterem Fall ist allerdings erford... mehr lesen...
Norm: StGB §89 StGB §176 StGB § 89 heute StGB § 89 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 89 gültig von 01.01.2002 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 130/2001 StGB § 89 gültig von 01.01.1975 bis 31.... mehr lesen...
Gründe: Christian H***** wurde des Verbrechens der vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 Abs 1 und Abs 2 (§ 169 Abs 3 erster Fall) StGB schuldig erkannt, weil er am 3. Mai 2003 in Graz dadurch, dass er als Inhaber eines L-17 Führerscheins mit seinem Pkw der Marke VW-Golf mit dem amtlichen Kennzeichen ***** an der Kreuzung Glacistraße-Geidorfplatz-Bergmanngasse die Ampel trotz Rotlichts und Wahrnehmung einer den Schutzweg überquerenden Personengruppe mit einer Geschwindigkeit v... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB §177 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975 StGB § 177 heute StGB § 177 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Es kann nicht zweifelhaft sein, daß ein Hinunterwerfen von Pflastersteinen auf nebeneinander in aufgelockerten Kolonnen (drei Fahrstreifen) mit einer Geschwindigkeit von ca 80 km/h fahrende Fahrzeuge eine ak... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Zur Tatbestandsverwirklichung ist die Herbeiführung einer konkreten Gemeingefahr erforderlich. Konkret ist die Gemeingefahr dann, wenn diese nicht bloß allgemein, sondern auch und gerade im besonderen Fall die ... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Zur Verwirklichung des subjektiven Tatbestandes nach § 176 StGB reicht bedingter Vorsatz aus. Zur Verwirklichung des subjektiven Tatbestandes nach Paragraph 176, StGB reicht bedingter Vorsatz aus.
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Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10.Juli 1944 geborene Monteur Ludwig F*** der Vergehen der gefährlichen Drohung nach dem § 107 Abs 1 StGB (Punkt I/1/ und 2/ des Urteilsspruches) und der versuchten Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs 1 StGB (II/) sowie der Verbrechen der versuchten Brandstiftung nach den §§ 15, 169 Abs 1 StGB (III/) und der versuchten vorsätzlichen Gemeingefährdung nach den §§ 15, 176 Abs 1 StGB (IV/) schuldig erkannt. Laut dem letzterwähnten Punk... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB §176 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Zur Verwirklichung des inneren Tatbestandes der vorsätzlichen Gemeingefährdung reicht bedingter Vorsatz hin.
Entscheidungstexte 11 Os 35/87 Ents... mehr lesen...
Norm: StGB §176 StGB § 176 heute StGB § 176 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Das Wesen der Gemeingefahr liegt in der Unberechenbarkeit ihres Wachstums und in der Unmöglichkeit für den Täter, die Folgen seiner Handlung zu bestimmen oder zu begrenzen; sie muß (einen größeren Personenkre... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Krems an der Donau vom 28. Jänner 1977, GZ U 1775/76-8, wurde Margarete A* auf Grund einer von den Eheleuten Wilhelm B* sen. und Christine B* sowie von ihrem Sohn Wilhelm B* jun. erhobenen Privatanklage (neben einem Teilfreispruch – Punkt II. des Urteilssatzes) des Vergehens der üblen Nachrede nach dem § 111 Abs 1 StGB schuldig erkannt (Punkt I. des Urteilssatzes), begangen dadurch, daß sie am 15. Oktober 1976 in Krems an der Donau in einer... mehr lesen...
Norm: StGB §111 StGB §176 StGB § 111 heute StGB § 111 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 111 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 176 heute ... mehr lesen...
