Entscheidungen zu § 71 BewG 1955

Verfassungsgerichtshof

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vfgh Erkenntnis 1994/3/11 G127/93, G128/93, G129/93

Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B 1532-1534/92 Beschwerden gemäß Art144 B-VG gegen Vermögensteuerbescheide anhängig, mit denen Aktien der Beschwerdeführer mit dem zum Stichtag gemäß §71 Bewertungsgesetz 1955 ermittelten Wert anstelle des durch Kursverfall erheblich beeinträchtigten Wertes der Aktien zum Zeitpunkt der Vermögensteuerpflicht bewertet wurden. Die Beschwerdeführer machen in ihren Beschwerden ua. geltend, daß sie durch die Anwendung des §71... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.03.1994

RS Vfgh 1994/3/11 G127/93, G128/93, G129/93

Index: 33 Bewertungsrecht33/01 Bewertungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzBewG 1955 §13BewG 1955 §14BewG 1955 §21BewG 1955 §69BewG 1955 §71VermögensteuerG 1954 §13VermögensteuerG 1954 §14
Leitsatz: Keine sachliche Rechtfertigung des Ausschlusses von Neuveranlagungen und Nachveranlagungen zur Vermögensteuer bei Wertpapieren angesichts der grundsätzlichen Berücksichtigung wesentlicher Wertänderungen bei sonstigen Vermögenswerten; keine ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.03.1994

TE Vfgh Erkenntnis 1981/12/14 B331/78

Entscheidungsgründe: I.1. Die beschwerdeführende Verlagsanstalt T. Ges. m. b. H ist alleinige Gesellschafterin der M. Verlagsgesellschaft m. b. H. Letztere Gesellschaft ist ihrerseits mit 15% an der T. Gesellschaft m. b. H (300.000,- S vom Stammkapital) beteiligt. Bei einer in der Zeit vom 12. Feber bis 15. März 1968 bei der Beschwerdeführerin durchgeführten Betriebsprüfung stellte der Betriebsprüfer fest, daß im Prüfungszeitraum (1. Jänner 1963 bis 1. Jänner 1967) das Erbschaft... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 14.12.1981

RS Vfgh 1981/12/14 B331/78

Index: 32 Steuerrecht32/03 Steuern vom Vermögen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzBewG 1955ErbschaftssteueräquivalentG §4 Abs1ErbschaftssteueräquivalentG §4 Abs3
Rechtssatz: Erbschaftssteueräquivalentgesetz; keine Bedenken gegen §4 Abs1; keine Gleichheitsverletzung Entscheidungstexte B 331/78 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 14.12.1981 B 331/78 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 14.12.1981

Entscheidungen 1-4 von 4

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten