Aus den vorgelegten Verwaltungsakten ergeben sich folgende unstrittige Umstände: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 66 KG X, zu der unter anderem die Grundstücke Nr. 19/14 Seegrundstück, Nr. 31 X 9 und Nr. 2 X 7 gehören. Bis einschließlich 1983 wurden die drei Grundstücke als wirtschaftliche Einheit behandelt. So hatte insbesondere die belangte Behörde mit Berufungsbescheid vom 4. Juni 1981 dafür den Einheitswert des Grundvermögens als Mietwohngrundstück a... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/15/0092
90/15/0093
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1990150091.X01 Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/15/0092
90/15/0093
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1990150091.X01 Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...
In ihrer Erklärung zur Feststellung des Einheitswertes und des Grundsteuermeßbetrages land- und forstwirtschaftlicher Betriebe zum 1. Jänner 1979 betreffend den von der Beschwerdeführerin mit "X-See, Parzelle Nr. 805 (Fischerei)" bezeichneten Betrieb gab die Beschwerdeführerin die tatsächliche Nutzung der genannten Fläche von 144,72 ha mit "Gewässer" an, wobei sie auf ihre Fischereiberechtigung verwies. Mit dem Einheitswertbescheid (Hauptfeststellung) zum 1. Jänner 1979 mit Wirksamkei... mehr lesen...
In ihrer Erklärung zur Feststellung des Einheitswertes und des Grundsteuermeßbetrages land- und forstwirtschaftlicher Betriebe zum 1. Jänner 1979 betreffend den von der Beschwerdeführerin mit "X-See, Parzelle Nr. 805 (Fischerei)" bezeichneten Betrieb gab die Beschwerdeführerin die tatsächliche Nutzung der genannten Fläche von 144,72 ha mit "Gewässer" an, wobei sie auf ihre Fischereiberechtigung verwies. Mit dem Einheitswertbescheid (Hauptfeststellung) zum 1. Jänner 1979 mit Wirksamkei... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §21 Abs3;BewG 1955 §22 Abs1 Z1;BewG 1955 §52; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 5;
Rechtssatz: Ein Wechsel in der Vermögensart, der den Umfang der bestehenden wirtschaftlichen Einheit nicht berührt, führt im allgemeinen nicht zur Nachfeststellung. Ändern sich jedoch die tatsächlichen Verhältnisse dahin, daß die gesamte Fläche, die bi... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1;BewG 1955 §22 Abs1 Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 5;
Rechtssatz: Beim Grundbesitz kann sich die Neugründung einer wirtschaftlichen Einheit auch durch Teilung oder Abtrennung von einer bereits bestehenden wirtschaftlichen Einheit ergeben (Twaroch-Wittmann-Frühwald, Kommentar zum BewertungsG 02te Auflage, 145) aber auch dann, wenn eine bishe... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §21 Abs3;BewG 1955 §22 Abs1 Z1;BewG 1955 §52; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 5;
Rechtssatz: Ein Wechsel in der Vermögensart, der den Umfang der bestehenden wirtschaftlichen Einheit nicht berührt, führt im allgemeinen nicht zur Nachfeststellung. Ändern sich jedoch die tatsächlichen Verhältnisse dahin, daß die gesamte Fläche, die bi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer stellten 1983 und 1984 einem Schotterwerk ein Grundstück von 5 ha zum Schotterabbau zur Verfügung und erreichten damit selbst den Vorteil einer Geländekorrektur. Über Aufforderung des Finanzamtes reichte die steuerliche Vertreterin des Schotterwerkes eine Abrechnung über den Schotterabbau am Grundstück der Beschwerdeführer ein, wonach diese 1983 S 48.220,50 und 1984 S 390.688,36 erhalten haben. Das Finanzamt erließ daraufhin gemäß § 303 Abs. 4 BAO neue Umsatzs... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer stellten 1983 und 1984 einem Schotterwerk ein Grundstück von 5 ha zum Schotterabbau zur Verfügung und erreichten damit selbst den Vorteil einer Geländekorrektur. Über Aufforderung des Finanzamtes reichte die steuerliche Vertreterin des Schotterwerkes eine Abrechnung über den Schotterabbau am Grundstück der Beschwerdeführer ein, wonach diese 1983 S 48.220,50 und 1984 S 390.688,36 erhalten haben. Das Finanzamt erließ daraufhin gemäß § 303 Abs. 4 BAO neue Umsatzs... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §193 Abs2;BewG 1955 §19;BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;DurchschnittssatzV Gewinnermittlung 1983/032 §3 Abs1;EStG 1972 §17 Abs1;EStG 1972 §21; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 200;
Rechtssatz: Ist im Einheitswert eines landwirtschaftlichen Betriebes ein Grundstück erfaßt, an dem ein... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §193 Abs2;BewG 1955 §19;BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;DurchschnittssatzV Gewinnermittlung 1983/032 §3 Abs1;EStG 1972 §17 Abs1;EStG 1972 §21; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 200;
Rechtssatz: Ist im Einheitswert eines landwirtschaftlichen Betriebes ein Grundstück erfaßt, an dem ein... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, die Eigentümer der Liegenschaft Ort A, B-Platz c, sind, haben das auf diesem Grundstück befindliche Gebäude im Jahre 1986 abbrechen lassen, um auf dem Grundstück ein neues Gebäude zu errichten. Wegen des geplanten Neubaues erfolgte kein Totalabbruch, sondern es wurde die Baugrube nicht aufgefüllt und Teile des Kellergeschosses und des Fundamentes des alten Gebäudes wurden stehengelassen. Mit Bescheid vom 21. Jänner 1987 setzte das Finanzamt für M für die gena... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, die Eigentümer der Liegenschaft Ort A, B-Platz c, sind, haben das auf diesem Grundstück befindliche Gebäude im Jahre 1986 abbrechen lassen, um auf dem Grundstück ein neues Gebäude zu errichten. Wegen des geplanten Neubaues erfolgte kein Totalabbruch, sondern es wurde die Baugrube nicht aufgefüllt und Teile des Kellergeschosses und des Fundamentes des alten Gebäudes wurden stehengelassen. Mit Bescheid vom 21. Jänner 1987 setzte das Finanzamt für M für die gena... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §21;BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §53 Abs1;BewG 1955 §53 Abs9;BewG 1955 §55 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
89/15/0001
Besprechung in:
ÖStZB 1990, 411;
Rechtssatz: Nur ein Grundstück, das bisher unbebaut war, kann durch die Errichtung eines Gebäudes auf diesem,... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §21;BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §53 Abs1;BewG 1955 §53 Abs9;BewG 1955 §55 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
89/15/0001
Besprechung in:
ÖStZB 1990, 411;
Rechtssatz: Nur ein Grundstück, das bisher unbebaut war, kann durch die Errichtung eines Gebäudes auf diesem,... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;BPVG 1971 §12 Abs5;BSVG §23 Abs5 Satz1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH Erkenntnis 1987/02/26 84/08/0150 1 Stammrechtssatz Eine geringfügige Flächenänderung iSd § 21 Abs 1 Z 1 lit a BewG 1955 stellt keine sonstige Flächenänderung iSd § 23 Abs 5 BSVG erster Satz (§ 12 Abs 5 B-PVG) dar. Eine bewertungsrechtlich we... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;BPVG 1971 §12 Abs5;BSVG §23 Abs5 Satz1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH Erkenntnis 1987/02/26 84/08/0150 1 Stammrechtssatz Eine geringfügige Flächenänderung iSd § 21 Abs 1 Z 1 lit a BewG 1955 stellt keine sonstige Flächenänderung iSd § 23 Abs 5 BSVG erster Satz (§ 12 Abs 5 B-PVG) dar. Eine bewertungsrechtlich we... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1;
Rechtssatz: Die
Gründe: für die Wertabweichung sind prinzipiell unbeachtlich. Eine Wertfortschreibung kann daher auch erfolgen, wenn der letzte Einheitswert auf einer Fehlbewertung beruht. In diesem Fall dient die Wertfortschreibung dazu, einen Bewertungsfehler der letzten Feststellung für die Zukunft zu korrigieren. European Case Law Ident... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §186 Abs3;BewG 1955 §21 Abs1 Z2;VwGG §42 Abs2 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wird eine die Berufung des Bf gegen einen Artfortschreibungsbescheid (die vom Bf hinsichtlich der Feststellung der ART des Bewertungsgegenstandes schon in der Berufung unbekämpft blieb) als unbegründet abweisende Berufungsents... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §186 Abs3;BewG 1955 §21 Abs1 Z2;VwGG §42 Abs2 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wird eine die Berufung des Bf gegen einen Artfortschreibungsbescheid (die vom Bf hinsichtlich der Feststellung der ART des Bewertungsgegenstandes schon in der Berufung unbekämpft blieb) als unbegründet abweisende Berufungsents... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §54 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Ist ein Grundstück wegen der Gestaltung des darauf befindlichen Gebäudes als Mietwohngrundstück bewertet, so ist eine Artfortschreibung auf Einfamilienhaus auch dann nicht möglich, wenn wegen Zeitschäden nur mehr eine Wohnung benutzbar ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:198... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §54 Abs1 Z4;BewG 1955 §54;
Rechtssatz: Die Folge von den sich aus dem BewG 1955 ergebenden Bewertungsgrundsätzen ist, daß der jeweilige Bauzustand eines Gebäudes bei der Einstufung derselben in eine Grundstückshauptgruppe (hier als Mietwohngrundstück) ohne rechtliche Bedeutung ist. Selbst das Unbenutzbarwerden eines ganzen Gebäudes würde keine Artfort... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §54 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Ist ein Grundstück wegen der Gestaltung des darauf befindlichen Gebäudes als Mietwohngrundstück bewertet, so ist eine Artfortschreibung auf Einfamilienhaus auch dann nicht möglich, wenn wegen Zeitschäden nur mehr eine Wohnung benutzbar ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:198... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z2;BewG 1955 §54 Abs1 Z4;BewG 1955 §54;
Rechtssatz: Die Folge von den sich aus dem BewG 1955 ergebenden Bewertungsgrundsätzen ist, daß der jeweilige Bauzustand eines Gebäudes bei der Einstufung derselben in eine Grundstückshauptgruppe (hier als Mietwohngrundstück) ohne rechtliche Bedeutung ist. Selbst das Unbenutzbarwerden eines ganzen Gebäudes würde keine Artfort... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;BPVG 1971 §12 Abs5;BSVG §23 Abs5 Satz1;
Rechtssatz: Eine geringfügige Flächenänderung iSd § 21 Abs 1 Z 1 lit a BewG 1955 stellt keine sonstige Flächenänderung iSd § 23 Abs 5 BSVG erster Satz (§ 12 Abs 5 B-PVG) dar. Eine bewertungsrechtlich wegen Geringfügigkeit der bewirkten Wertänderung unbeachtliche Flächenänderung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein33 Bewertungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;BPVG 1971 §12 Abs5;BSVG §23 Abs5 Satz1;VwRallg;
Rechtssatz: Der - grundsätzlichen - Anwendbarkeit des § 23 Abs 5 BSVG (§ 12 Abs 5 B-PVG) auf die streitgegenständlichen Versicherungszeiträume vom 1.1.1978 bis 31.5.1981 steht nicht entgegen, d... mehr lesen...
Index: 33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;BPVG 1971 §12 Abs5;BSVG §23 Abs5 Satz1;
Rechtssatz: Eine geringfügige Flächenänderung iSd § 21 Abs 1 Z 1 lit a BewG 1955 stellt keine sonstige Flächenänderung iSd § 23 Abs 5 BSVG erster Satz (§ 12 Abs 5 B-PVG) dar. Eine bewertungsrechtlich wegen Geringfügigkeit der bewirkten Wertänderung unbeachtliche Flächenänderung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein33 Bewertungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BewG 1955 §21 Abs1 Z1 lita;BPVG 1971 §12 Abs5;BSVG §23 Abs5 Satz1;VwRallg;
Rechtssatz: Der - grundsätzlichen - Anwendbarkeit des § 23 Abs 5 BSVG (§ 12 Abs 5 B-PVG) auf die streitgegenständlichen Versicherungszeiträume vom 1.1.1978 bis 31.5.1981 steht nicht entgegen, d... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 24. April 1970 erwarben die beiden Beschwerdeführer je zur Hälfte die Liegenschaft EZ 174, vorgetragen im Grundbuch über die KG B. um den Kaufpreis von S 164.780,--; nach der Aktenlage handelt es sich um eine Bauparzelle von rechteckiger Form mit einem Flächenausmaß vom 1.177 m2, die an der Ecke H.straße und G.straße in G. gelegen ist. Auf den Hauptfeststellungszeitpunkt 1. Jänner 1963 hatte das Lagefinanzamt die Liegenschaft als unbebautes Grundstück bewertet und ... mehr lesen...
