Entscheidungen zu § 98 Abs. 1 GehG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/21 2005/12/0009

Der im Jahre 1946 geborene Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlich-rechtlichen Verhältnis zum Bund und wird bei der Stabskompanie des Fliegerregiments 1, Langenlebarn, als Personalsachbearbeiter verwendet. In seiner Eingabe vom 26. Juni 2003 beantragte er gemäß § 52 Abs. 1 iVm § 14 Abs. 1 BDG 1979 "eine ärztliche Untersuchung zur Prüfung seines Gesundheitszustandes". Dieser Eingabe war die Kopie eines Bescheides des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederös... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.10.2005

RS Vwgh Erkenntnis 2005/10/21 2005/12/0009

Rechtssatz: Soweit der Beamte vorbringt, er sei schon deshalb dienstunfähig, weil bei einer Militärperson nach dem Anforderungsprofil die potenzielle Heranziehung zu militärischen Dienstleistungen nicht ausgeschlossen werden könne, ist ihm Folgendes zu erwidern: Bei der Beurteilung der Dienstunfähigkeit ist auf den konkreten Arbeitsplatz des Beamten abzustellen. Im Beschwerdefall ist aber unbestritten, dass militärische Dienstleistungen (Einsätze) nicht zu den Aufgaben des vom B... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 21.10.2005

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