Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;GehG 1956 §13c Abs1;GehG 1956 §13c Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/12/0030 E 28. März 2007 RS 2(Hier nur bis "vorgesehen") Stammrechtssatz Die Erlassung eines Feststellungsbescheides darüber, dass Bezüge gemäß § 13c Abs. 1 und 5 GehG - für einen bestimmten Zeitraum - wegen Dienstverhinderung durch Krankheit "um 20 Prozent gekürzt" wurde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §13;AVG §56;GehG 1956 §13c Abs1;GehG 1956 §13c Abs5;
Rechtssatz: Die Frage, ob beziehungsweise wie lange eine Kürzung der Bezüge wegen Krankheit vom Dienst stattzufinden habe (bei Vorliegen eines entsprechenden Antrages), muss im Rahmen eines Bemessungsbescheides geklärt werden, in dem über die Höhe der dem Beschwerdeführer gebührenden Bezüge während d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;GehG 1956 §13c Abs1;GehG 1956 §13c Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0161 E 31. März 2006 VwSlg 16890 A/2006 RS 2(Hier ohne dritten Satz) Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Erlassung eines Feststellungsbescheides nur dann zulässig, wenn sie entweder im Gesetz ausdrücklich vorgesehen i... mehr lesen...
Die im Jahre 1944 geborene Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Nachdem die Beschwerdeführerin im Jahre 2004 mehrfach - ihrer Rechtfertigung zufolge wegen Krankheit - vom Dienst abwesend gewesen war, veranlasste die belangte Behörde eine amtsärztliche Untersuchung im Wege der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt, die in ihrer Erledigung vom 1. Juni 2004 zu folgendem Ergebnis gelangte: "Anamnese: Die B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;GehG 1956 §13c Abs1 idF 2001/I/086;GehG 1956 §13c Abs5;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Erlassung eines Feststellungsbescheides darüber, dass Bezüge gemäß § 13c Abs. 1 und 5 GehG - für einen bestimmten Zeitraum - wegen Dienstverhinderung durch Krankheit "um 20 Prozent... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;GehG 1956 §13c Abs1 idF 2001/I/086;GehG 1956 §13c Abs5;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die im Beschwerdefall u.a. strittige Rechtsfrage, ob bzw. wie lange die Beamtin wegen Krankheit vom Dienst abwesend war, hätte in einem - von der Beamtin ausdrücklich begehrten - Bemes... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13c Abs1 idF 2001/I/086;GehG 1956 §13c Abs5;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §12 Abs1;LDG 1984 §12 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: § 13c Abs. 1 GehG setzt voraus, dass der Beamte (durch Unfall - ausgenommen Dienstunfall - oder durch Krankheit) an der Dienstleistung verhindert ist. Mit der Versetzung in den Ruh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;GehG 1956 §13c Abs1 idF 2001/I/086;GehG 1956 §13c Abs5;LDG 1984 §106 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0161 E 31. März 2006 RS 2(Hier: nicht 3. Satz.) Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Erlassung eines Feststellungsbescheides nur dann zulässig, wenn sie entweder i... mehr lesen...
